Maryam Blumenthal

Ja, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Frau Treuenfels-Frowein. Ich bin ehrlich gesagt etwas irritiert. Also am vergangenen Freitag waren wir gemeinsam im Wissenschaftsausschuss und da waren Sie die Kämpferin der Hochschulen. Und jetzt kommen Sie mit einem Antrag, der komplett an den Hochschulen vorbei im Grunde den Hochschulen aufdrücken soll, was die jetzt machen sollen, wenn es antisemitische Vorfälle bei ihnen gibt. Und damit suggerieren Sie, um ehrlich zu sein, Untätigkeit der Hochschulen. Und ich finde das komplett vorbei an der Tatsache, wie sehr und wie engagiert die Hochschulpräsidenten und die Hochschulpräsidentin sich auch in der Vergangenheit in diesem gesamten Thema eingebracht haben und es im Übrigen auch jetzt noch machen wollen, ist es einfach kein fairer Duktus, der hier zu hören ist heute. Insgesamt glaube ich, wir haben ja jetzt viel über den Inhalt auch von Ihrer Maßnahme und Ihres Instrumentes gesprochen. In der Sache, dass Sie der Meinung sind, dass man jetzt noch mal mehr tätig sein muss und dass es da etwas braucht – ich nehme Sie sofort gleich dran –, haben Sie ja an sich recht. Die Frage ist... Also Sie nehmen... Ich lass gerne zu, unterbrechen Sie mich. Das ist die.... Ich sehe es. Sie haben ja schon (ich wollte Sie nicht mitten im Satz unterbrechen) erklärt, - dass Sie die Zwischenfrage von Frau Treuenfels-Frowein... - Selbstverständlich. ...die auch eine Zwischenbemerkung sein kann, zulassen. Insofern, bitte schön. Wir werden uns ja wahrscheinlich inhaltlich gleich noch ein bisschen weiter auseinandersetzen, weil Ihre Rede ja etwas länger dauern wird, wie ich schätze. Aber eine Sache will ich Ihnen schon mal sagen oder Sie auch fragen: Meinen Sie wirklich, wenn man sich den Haushalt, den Sie den Hochschulen aufdrücken, wenn man sich dagegen wehrt und für die Hochschulen einsetzt, bedeutet das, dass man nichts gegen Antisemitismus an Hochschulen sagen darf? Das finde ich eine sehr steile These, Frau Senatorin, die ich sehr gerne begründet hätte. Also, das möchte ich mal entschieden von mir weisen. Das habe ich... Was ich gesagt habe, ist, dass es mich wundert, dass Sie mit einem Antrag kommen, den die Hochschulen umsetzen sollen, ohne mit den Hochschulen zu sprechen. Wo Sie doch aber uns am Freitag sehr deutlich gemacht haben, welch großes Herz Sie ja auch für die Situation der Hochschulen haben. So. Grundsätzlich möcht ich sagen, dass die Hochschulen in der Vergangenheit mehrere Runden hatten, in denen sie sich gemeinsam darüber ausgetauscht haben, wie das Vorgehen sein sollte. Sie wissen genauso wie ich, dass diese Runden sehr emotional und auch teilweise sehr schwierig abgelaufen sind. Wir haben jetzt rund ein halbes Jahr gewartet, bis wir endlich unsere Antisemitismusbeauftragte benennen können. Heute haben wir auch das Thema auf der Tagesordnung. Und auch Aufgabe der Antisemitismusbeauftragten ist es selbstverständlich, mit den Hochschulen gemeinsam an diesem Thema und auch mit uns und Ihnen gemeinsam an diesem Thema zu arbeiten. Und ich würde Sie gerne einladen auch, Frau Treuenfels-Frowein, sich mit uns dazu auszutauschen, was wir da eigentlich vorhaben. Denn an an den Instrumenten liegt es nicht. So, jetzt atmen Sie mal tief durch und lassen Sie mich mal kurz ausreden. An den Instrumenten liegt es nämlich nicht. Die Hochschulen haben auch jetzt schon Haus- und Ordnungsrecht. Die Hochschulen haben auch jetzt schon die Möglichkeit, einzuschreiten bei der Raumvergabe an gewisse Gruppen oder Personen. Das existiert. Ob... Genau. Das bedeutet, wir müssen mit den Hochschulen in den Dialog gehen, mit allen Hochschulen gemeinsam, und wir brauchen kein Stufeninstrument, in dem es um Rüge und Bestrafung und so weiter geht, sondern es wird jetzt vor allem darum gehen, gemeinsam wieder den Dialog mit den Hochschulen aufzunehmen, ein gemeinsames Vorgehen und ein gemeinsames Verfahren zu vereinbaren, gemeinsam mit der neuen Antisemitismusbeauftragten, deren Arbeit das genau auch natürlich unter anderem auch ist. Und selbstverständlich muss man sich dann auch angucken, inwieweit auch das Hochschulrecht noch mal angefasst werden muss. Aber ich würde Ihnen raten, an dieser Stelle mit den Hochschulen zusammen und auch mit Anna von Villiez zusammen diesen Weg zu gehen. Herzlichen Dank.