Dr. Selina Storm

Ja, aber die Redezeit der Aktuellen Stunde ist dann abgelaufen – voraussichtlich. Es sei denn, der Senat meldet sich noch oder Frau Dr. Storm entscheidet sich, nur sehr kurz zu reden. Ja, aber wir sind in der Runde. Für die CDU-Fraktion hat in dieser Runde Frau von Treuenfels-Frowein das Wort gehabt. Jetzt machen wir die Fraktionen in der Reihenfolge. Und wenn wir noch eine weitere Runde haben, dann, Herr Kappe, schlägt Ihre Stunde. Frau Dr. Storm bitte. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen. Vieles ist zu der Aktuellen Stunde bereits gesagt worden, und als wissenschaftspolitische Sprecherin würde ich gern auf ein paar Dinge eingehen, die Frau von Treuenfels-Frowein gesagt hat. Seit mehr als elf Jahren liegt die Wissenschaftspolitik dieser Stadt in GRÜNER Verantwortung, und in dieser Zeit wurde viel erreicht: Die Universität Hamburg wurde 2019 das erste Mal Exzellenzuniversität. Sie hat 2026 vier Exzellenzcluster erfolgreich verteidigt und konnte ihren Status als Exzellenzuniversität erneut behaupten. Und Frau Sturzenbecher sagte es gerade, die TU hat als vergleichsweise kleine und junge technische Hochschule ebenfalls ein Exzellenzcluster eingebunden. Das heißt, von jetzt bis 2032 fließen rund 266 Millionen Euro Exzellenzmittel nach Hamburg. Und das ist zuallererst der Erfolg der vielen Menschen, die dort forschen, lehren und arbeiten. Aber es ist auch das Ergebnis einer Politik, die Wissenschaft ernst nimmt, strategisch stärkt und ganz anders, als Sie sagen, sehr bewusst Schwerpunkte setzt und sie verlässlich begleitet. Die Zahlen hat ebenfalls Frau Sturzenbecher bereits genannt. Wir haben im Jahr 2024 ein Volumen von rund 1 Milliarde Euro gehabt für das UKE, die Staats- und Universitätsbibliothek und die staatlichen Hochschulen, ein Zuwachs von 45 Prozent gegenüber 2015. Und wenn Sie sich bundesweit mal umschauen, was wir alles aufgefangen haben an Tarifsteigerungen, Energiekosten, zusätzlichen Belastungen – im Bundesvergleich suchen Sie mal ein anderes Bundesland, wo das der Fall gewesen ist. Gleichzeitig ist ja richtig, dass die Exzellenz im Studienalltag oft nicht spürbar ist und das ein Grund ist, warum Studierende auf die Straße gehen. Die Verantwortung dabei ausschließlich bei der Behörde zu suchen, greift aber angesichts der Hochschulautonomie zu kurz. In der Tat befindet sich die Universität Hamburg in einem Strukturwandelprozess. Und ja, die Konsolidierung ist für alle Beteiligten anspruchsvoll. Das reden wir nicht klein. Entscheidend aber ist, Politik und Wissenschaft bleiben im engen Austausch, gerade auch im Blick auf den Haushalt 2027 und 2028. Und während Sie den Wissenschaftsstandort schlechtreden, investieren wir ja weiter. In die Science City Hamburg Bahrenfeld wird weiter investiert. Das HAFUN, das MINTforum wurde gerade eröffnet, in die Stabi wird investiert werden. Und das Fernmeldeamt, das Sie gerade erwähnt haben, wird übrigens von einer privaten Investorin betrieben. So. Also, vielleicht ist genau das der Unterschied. Wir GRÜNE machen Wissenschaftspolitik nicht durch Schlagzeilen für die Aktuelle Stunde. Wir machen sie mit langem Atem, mit Verantwortung und dem klaren Anspruch, Hamburg als führenden Wissenschafts- und Innovationsstandort weiter zu stärken. Vielen Dank.