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Jan Libbertz

DIE LINKE 1:19 min Sitzungen 23/25

Ich durfte ja leider meine Nachfragen nicht stellen eben zwischendurch, deswegen noch mal kurz ein, zwei Sachen dazu. Lieber Herr Grutzeck, Sie sprachen ja von dem Fass, das der Paritätische da aufgemacht hat. Ich würde dem Sprachbild nicht ganz folgen. Das ist ein geleaktes Arbeitspapier. Das ist veröffentlicht worden vom Paritätischen, die saßen da mit am Tisch. Also, die wissen schon, wovon sie sprechen. Und die wissen, glaube ich, auch, von welchen Zahlen da intern gesprochen wird. Da können wir uns, glaube ich, sicher sein. Ja, unsere Kleine Anfrage hat ja gezeigt, das Papier lag dem Senat vor. Der Senat hat das also vorab alles schon gewusst, hat dann noch mal vier Seiten reingearbeitet, aber was genau, das wird nicht gesagt, weil es ist ja ein internes Papier und es ist ja geheim, aber das Papier ist ja öffentlich. Ich versteh das nicht so richtig. Und diese Sachen, diese vier Seiten sind im Papier enthalten, aber der Name Hamburg kommt an keiner Stelle vor. Senat Hamburg – steht da nichts von. Wenn man sich dagegen ausgesprochen hätte, so wie es hier heute klingt, zumindest aus den Bürgerschaftsfraktionen, dann sagen Sie das doch. Ich bin einfach nur irritiert. Und, ja, ich hätte da total gerne Antworten drauf. Es wäre doch schön, wenn die Senatorin sich dazu noch äußern könnte. Die restlichen 54 Sekunden, die spende ich jetzt.

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