Dennis Thering

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren. Nee, nee, Herr Tschentscher, so einfach kommen Sie uns heute nicht davon. Das ist nichts anderes als ein Debakel für Sie und ein Debakel für den rot-grünen Senat, meine Damen und Herren. Und wer zweimal in Folge in zentralen Zukunftsfragen von den Hamburgerinnen und Hamburgern korrigiert wird, kann sich nicht einfach hinstellen, als sei das irgendwie nur ein Betriebsunfall gewesen und zur Tagesordnung übergehen. Das ist so nicht möglich, sehr geehrter Herr Bürgermeister. Und der Vergleich mit anderen Städten und die Ergebnisse von München und Gelsenkirchen, die zeigen doch eines sehr deutlich: Das Hamburger Ergebnis lässt sich nicht einfach mit dem wirtschaftlichen Ungleichgewicht der Stadtteile erklären. Olympia wird überall anders als Chance gesehen, nur hier bei uns in Hamburg nicht, meine Damen und Herren. Hier wird das Risiko gesehen, weil Sie, meine Damen und Herren, weil dieser Senat jedes Großprojekt in unserer Stadt zu einem reinen Risiko macht. - Herr Thering, gestatten Sie eine Zwischenfrage? - Nein! Danial hat noch genug Zeit. Also von daher, ein bisschen haben wir ja noch auf der Uhr, meine Damen und Herren. Und sehr geehrter Herr Bürgermeister, es wäre heute ein Zeichen von Führung gewesen, mal innezuhalten und ganz ehrlich für sich selber zu prüfen, was schiefgelaufen ist. Und stattdessen erleben wir auch an dieser Stelle wieder nur Ausflüchte, Relativierung und den Versuch, das Ergebnis einfach wegzuerklären. Und der Senat kann einfach nicht so weitermachen, wie er es bisher getan hat, als wäre mal wieder überhaupt nichts passiert und sei das ja irgendwie überhaupt gar nichts Dramatisches. Die Stadt hat diesem Senat unmissverständlich signalisiert, das Vertrauen in diesen Senat fehlt und zwar in vielen Bereichen des Alltags, nicht nur bei Olympia, meine Damen und Herren. Und wenn der Bürgermeister sagt, die bisherigen Linien seien so richtig, dann ignoriert dieser Bürgermeister die Realität in unserer Stadt. Ein Bürgermeister, der so argumentiert, hat den Kontakt zu großen Teilen der Stadt schlicht verloren. Die Menschen folgen Ihnen nicht mehr bei Ihren Projekten, sehr geehrter Herr Bürgermeister. Das haben Sie zum zweiten Mal in kürzester Zeit jetzt erlebt. Und es braucht jetzt nicht ein "Weiter so!", es braucht jetzt einen konsequenten und entschlossenen Neustart. Und dabei geht es nicht um Rücktritte, so wie es die GRÜNE Basis fordert, meine Damen und Herren, die dann auch noch von GRÜNEN Kreisvorsitzenden geliked wird, sondern es geht um Verantwortung und es geht vor allem auch um Konsequenzen. Und die Hamburgerinnen und Hamburger haben gesprochen und sie erwarten, dass die Politik daraus lernt und ihre Konsequenzen zieht. Und Hamburg braucht jetzt endlich einen Plan, der Vertrauen zurückgewinnt in das Handeln der Politik hier in Hamburg, nicht neue Programme, sondern klare Prioritäten: Mobilität, Sicherheit, Infrastruktur und Verlässlichkeit. Der Alltag der Menschen muss besser funktionieren. Das wollen die Menschen und nichts anderes, meine Damen und Herren. - Ich frage Sie noch mal, ob Sie eine Zwischenfrage gestatten. - Nein. Auch Herr Ilkhanipour kann sich gleich noch mal zu Wort melden. Aber anstatt das Thema jetzt irgendwie hier so wegzuwischen, Herr Tschentscher, hätten wir und viele Hamburgerinnen und Hamburger von Ihnen erwartet, dass Sie sich die Zeit für eine Regierungserklärung nehmen, dass wir ausgiebig Zeit haben, hier gemeinsam drüber zu diskutieren und das nicht irgendwie nebenbei wegzuwischen. Die Hamburgerinnen und Hamburger brauchen Orientierung, und der Bürgermeister muss erklären, wie er verlorenes Vertrauen bei den Hamburgerinnen und Hamburgern zurückgewinnen will und wie er Hamburg wieder auf Kurs bringen möchte und nicht einfach mit einem müden "Weiter so!". Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.