Clarissa Herbst

Ja, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist schwer, nach so einer Debatte jetzt über Finanzen zu sprechen, aber es ist... So, wenn wir heute über die FinanzServiceAgentur sprechen, dann sprechen wir über weit mehr als über eine organisatorische Veränderung innerhalb des Konzerns Hamburg. Wir sprechen über die Frage, wie eine moderne, handlungsfähige Stadt ihre öffentlichen Unternehmen stärkt, Investitionen absichert und verantwortungsvoll mit öffentlichen Mitteln umgeht. Hamburg ist eine wachsende Metropole. Unsere öffentlichen Unternehmen investieren in Klimaschutz, in die Energiewende, in Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur. Und diese Investitionen sind notwendig für die Wettbewerbsfähigkeit und die Resilienz unserer Stadt, für den Klimaschutz, für die soziale Teilhabe und für eine funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge. Aber klar ist auch, solche Investitionen brauchen verlässliche und professionelle Finanzstrukturen. Mit der FinanzServiceAgentur haben wir als rot-grüne Koalition deshalb einen wichtigen und richtigen Schritt unternommen. Wir bündeln Finanzierungskompetenz zentral. Wir schaffen Synergien und nutzen die starke Bonität der Freien und Hansestadt Hamburg zugunsten unserer öffentlichen Unternehmen. Und so sieht kluge Finanzpolitik aus, liebe Kolleginnen und Kollegen. Denn bislang mussten viele Beteiligungsunternehmen Finanzierungen eigenständig organisieren, häufig mit deutlich schlechteren Konditionen, als die Stadt sie selbst am Kapitalmarkt erhält. Die FinanzServiceAgentur sorgt nun dafür, dass Hamburg seine finanzielle Stärke gemeinsam nutzt, statt parallel und ineffizient nebeneinander zu arbeiten. Und die ersten Ergebnisse zeigen bereits deutlich, dieses Konzept funktioniert. Bereits im ersten Geschäftsjahr wurden Kredite in Höhe von 769 Millionen Euro an öffentliche Unternehmen vergeben. Gleichzeitig konnten über die Laufzeiten der abgeschlossenen Kredite erhebliche Verbesserung bei Zinsergebnissen erzielt werden. Und das zeigt, die Bündelung von Know-how und Finanzierung ist kein Selbstzweck. Sie spart Geld und stärkt die Handlungsfähigkeit unserer Stadt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerade in Zeiten steigender Investitionsbedarfe – und dieser Punkt ist mir besonders wichtig – brauchen öffentliche Unternehmen Planungssicherheit. Ob beim Ausbau der Fernwärme, beim Wohnungsbau, bei der Modernisierung unserer Infrastruktur oder bei Zukunftsinvestitionen – all das gelingt nur mit stabilen Finanzierungsbedingungen. Die FinanzServiceAgentur schafft genau diese Stabilität. Und sie schafft darüber hinaus auch mehr Transparenz. Finanzierungsstrukturen werden zentraler, sie werden nachvollziehbarer und professioneller organisiert. Und das stärkt nicht nur die Steuerungsfähigkeit der HGV, es stärkt auch das Vertrauen in verantwortungsvolle öffentliche Finanzpolitik. Und ich denke, gerade in diesen Zeiten ist das besonders wichtig, denn es geht ausdrücklich nicht nur um hemmungslose Verschuldung, es geht um gezielte Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Wer heute nicht investiert, zahlt morgen einen deutlich höheren Preis – wirtschaftlich, sozial und infrastrukturell. Und wir stehen deshalb für eine Finanzpolitik, die solide und gleichzeitig zukunftsorientiert ist. Und genau diesen Ansatz bildet die FinanzServiceAgentur ab. Moderne Verwaltung bedeutet auch, Kompetenzen intelligent zu bündeln und öffentliche Unternehmen professionell zu unterstützen. Abschließend können wir also festhalten, die FinanzServiceAgentur stärkt unsere öffentlichen Unternehmen, sie verbessert Finanzierungsmöglichkeiten, sie nutzt Hamburgs hervorragende Bonität effizient und sie hilft dabei, notwendige Zukunftsinvestitionen verantwortungsvoll umzusetzen. Und deshalb ist die FinanzServiceAgentur ein Gewinn für die HGV und ein wichtiger Baustein unserer öffentlichen Finanzpolitik. Vielen Dank.