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Claudia Loss

SPD 2:34 min Sitzungen 23/24

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren. Wenn Menschen im öffentlichen Nahverkehr unterwegs sind, dann ist das ein Stück Alltag. Etwas, das selbstverständlich sicher sein muss. Wenn dieser Alltag durch Gewalt zerbricht, bleibt mehr zurück als eine Schlagzeile. Familien, die einen Menschen nie wieder in den Arm nehmen können, Freunde, Arbeitskollegen, Nachbarn, die fassungslos zurückbleiben. Der Antrag der AfD klingt zunächst nach Anteilnahme, aber wer ihn liest, merkt schnell, hier werden Unterstellungen gestreut, Misstrauen gegen staatliche Institutionen geschürt und Trauer genutzt, um die eigene politische Erzählung zu bedienen. Das ist Instrumentalisierung von trauernden Menschen. Trauer darf niemals für politische Erzählungen missbraucht werden. Das ist absolut unmoralisch, meine Damen und Herren. Gedenken ist etwas ganz Persönliches. Manche wünschen sich einen sichtbaren Ort, andere nicht. Deshalb werden individuelle Gedenkorte in Hamburg nur in Ausnahmefällen und nach sorgfältiger Prüfung eingerichtet. Hamburg hat eine Erinnerungskultur, die in einem historischen Kontext eingebettet ist. Und das zeugt übrigens davon, dass Sie es nicht wertschätzen, dass wir hier über Opfer sprechen, und dass Sie sich hinstellen und wieder eine Zwischenfrage stellen wollen, die ich nicht genehmige. Vielen Dank. Genau. Deshalb werden individuelle Gedenkorte in Hamburg nur in Ausnahmefällen nach sorgfältiger Prüfung eingerichtet. Hamburg hat eine Erinnerungskultur, die in einen historischen Kontext eingebettet ist und auf eine nachhaltige und gesamtgesellschaftliche Auseinandersetzung mit Ereignissen besonderer historischer Tragweite abzielt, etwa dem Nationalsozialismus, dem kolonialen Erbe oder auch der Coronapandemie. Opfer verdienen mehr als Gedenktafeln, sie verdienen, dass wir mit großem Einsatz täglich daran arbeiten, Gefahren frühzeitig zu erkennen, Gewalt zu verhindern und den Opferschutz zu stärken. Genau daran arbeiten Polizei, Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte jeden einzelnen Tag in unserer Stadt. Und ihnen gilt unser großer Respekt und Dank, meine Damen und Herren. Wahre Anteilnahme zeigt sich im Handeln, vor allem ohne aus Leid Kapital zu schlagen. Wir lehnen Ihren Antrag ab. Vielen Dank.

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