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Sascha Greshake

CDU 2:36 min Sitzungen 23/24

Dann schauen wir mal, was wir aus zwei Minuten noch machen können. Verehrter Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Tim Stoberock, wenn man dich gerade so hat reden hören, dann muss man ja eigentlich denken, die SPD hat die Digitalisierung in Hamburg erfunden. Hamburg kann zurecht für sich beanspruchen – das stimmt –, bei der Digitalisierung im Bundesvergleich vorne zu liegen. Der aktuelle Bitkom-Länderindex weist tatsächlich Hamburg als digitalstes Bundesland aus. Das kann man anerkennen, das tun wir auch. Aber: Hier beginnt auch das Problem der Aktuellen Stunde. Denn der Senat verwechselt hier Spitzenplatz in Deutschland mit echter digitaler Spitzenleistung, meine Damen und Herren. Denn der Maßstab darf nicht nur der Vergleich mit anderen Bundesländern sein. Der Maßstab muss doch sein die Erwartungen von Bürgern, von Unternehmen und auch, wenn wir von Verwaltungsdigitalisierung sprechen, die Erwartungen der Verwaltungsmitarbeiter. Und genau da wird es interessant. Denn was heute im Staat und oft schon im Digitalisierungserfolg verkauft wird, ist bei vielen Unternehmen seit Jahren schon selbstverständlich. Da geht es um digitale Kundenkonten, Statusmeldungen in Echtzeit, digitale Zahlungen, Uploadfunktionen, medienbruchfreie Kommunikation. Da müssen wir uns dann nicht mit anderen Bundesländern vergleichen. Die Bürger vergleichen dann die digitalen Dienstleistungen der Stadt mit dem, was sie im Alltag erleben, ob es Online-Banking ist, Versicherungen abschließen, Mobilitäts-Apps oder die digitalen Campusdienstleistungen. So, das heißt also am Ende: Ein digitales Formular ist noch keine digitale Verwaltung. Digitalisierung ist erst dann erfolgreich, wenn der Prozess vom Ende her gedacht ist und die Lösung dann halt auch in Gänze funktioniert und nicht nur nach vorne digital schön aussieht. So, und jetzt kommen wir in den letzten 15 Sekunden noch mal zu drei Beispielen: Ich erinnere mich an das Thema Rechenzentrumsstrategie. Da mussten wir der Regierung einmal auf die Sprünge helfen. Bei Wero haben wir auch etwas politische Nachhilfe leisten müssen, wenn es darum geht, diesen Dienst als Bezahlfunktion einzuführen. Und ich erinnere mich auch daran, dass wir darüber gesprochen haben, KI im Tourismus zu fördern. Auch da musste erst das Hamburger Unternehmen etwas Nachhilfe bekommen. Der Vorreiter ist nicht, wer Digitalisierung am besten verkauft. Vorreiter ist, wer sie im Alltag am besten umsetzt – eben Hamburg digital denken. Und dafür steht die CDU!

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