Linus Görg

Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, zunächst möchte ich den Blick gerne auf die richten, um die es hier eigentlich geht: die Betroffenen von Long-COVID, ME/CFS und weiteren postakuten infektiösen Syndromen. Menschen, deren Leben sich von einem Tag auf den anderen grundlegend verändert hat. Menschen, die oft nicht mehr arbeiten können, die unter schwerer Erschöpfung, Schmerzen und kognitiven Einschränkungen leiden. Und die viel zu häufig auch noch um Anerkennung und angemessene Versorgung kämpfen müssen. Diese Erkrankungen sind unsichtbar für viele, aber für die Betroffenen sind sie allgegenwärtig. Sie bedeuten den Verlust von Selbstständigkeit, sozialer Teilhabe und auch von Perspektiven. Umso wichtiger ist es, dass wir hier als Politik Verantwortung übernehmen mit Forschung, mit Versorgungsstrukturen und mit konkreter Unterstützung. Da haben die Kolleg:innen der CDU schon recht. Aber dieser Antrag ist kein neuer Vorstoß. Ein nahezu identischer Antrag liegt bereits vor und wird demnächst weiter im Gesundheitsausschuss beraten. Darüber hinaus haben wir im Ausschuss eine umfassende Anhörung zur Situation der Betroffenen und ihrer Angehörigen abgehalten, in der auch konkrete Lösungsstrategien diskutiert wurden. Zwei dieser möglichen Lösungen haben Sie in Ihren Antrag mit aufgenommen, aber ohne allerdings Vorschläge zu einer möglichen Finanzierung zu machen. Anstatt zu diesen Punkten konstruktive Vorschläge zu machen, wird hier erneut ein Papier vorgelegt, das mehr Symbolpolitik ist als ernsthafte Lösungsarbeit. Es reicht nicht aus, dieselben Forderungen immer wieder aufzustellen, ohne zu sagen, wie sie umgesetzt werden sollen. Die Betroffenen von Long-COVID und ME/CFS haben keine Zeit für Wiederholung und Ankündigung. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass wir gemeinsame Lösungen finden. In der aktuell angespannten Haushaltslage braucht es dafür Zeit und auch das Abwägen von Ideen. Wir laden Sie dazu ein, sich an diesem Prozess konstruktiv zu beteiligen. Eine Überweisung des Antrages in den Gesundheitsausschuss erübrigt sich, da wir ja die anderen Anträge dort bereits zur Befassung liegen haben. Vielen Dank.