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Anja Quast

SPD 2:27 min Sitzungen 23/22

Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Zauberwort heißt Selbstwirksamkeit. Denn jemand, der selber merkt, dass sein Handeln und das, was er so versucht zu tun, auch etwas bringt, der hat weniger schlechte Laune. Der hat sicherlich auch mehr Spaß am Leben und der hat sicherlich auch weniger Neigung, rechtsextremistischen Tendenzen hinterherzulaufen. Und von daher ist das Allerwichtigste, was wir tun können zum Erhalt und zur Stärkung und zur Stabilisierung unserer Demokratie, dass wir junge Menschen dazu befähigen und dazu animieren, sich zu engagieren, sich einzubringen und sich auch politisch Gehör zu verschaffen. Und darum war unser Haushaltsantrag, über den Bericht wir heute ja hier sprechen, wie er umgesetzt wurde, genau richtig. Ich sage, dass ich am Anfang nicht unbedingt begeistert war über die Frage, dass wir zwei Piloten zuerst machen, dass wir damit starten. Ich hatte mir irgendwie vorgestellt, wir machen gleich das gesamte Großkonzept. Am besten fangen wir mit dem Gesamt... Ja, ich sehe schon Nicken bei der Linken und ich weiß auch, dass es das sein wird, was Sie gleich hier einbringen werden. Am besten fangen wir mit dem Jugendmitwirkungsgesetz an und dann rollen wir das über die Bezirke aus. Aber gerade jetzt dieser Bericht zeigt uns, wie richtig es war, mit diesen beiden Piloten zu starten. Denn wir merken, es ist ganz viel schon auf dem Weg. Die beiden Bezirke Altona und Wandsbek sind schon ganz weit, sind jetzt nahe davor, alle einzuladen. Und genau zeigen sich an dieser Stelle dann die ersten Hindernisse. Die sind jetzt datenschutzrechtlicher Natur – wen wundert's? Und das sind alles Dinge, die wir jetzt... Erfahrungen, die wir sammeln können und die wir dann in einem Jugendmitwirkungsgesetz regeln können. Das heißt, wir sehen, was geregelt werden muss. Und deshalb bin ich froh, dass wir diese Erfahrungen jetzt sammeln können in den nächsten ein, zwei Jahren und dann in einem Jugendmitwirkungsgesetz für ganz Hamburg so regeln können, dass es überall gut umsetzbar ist. Insofern sind wir auf einem super Weg. Frau Kern hat vieles schon gesagt. Und ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss. Und ich freue mich auch darauf, was es alles für tolle Anregungen geben wird von den Jugendbeiräten in den beiden Bezirken, die starten. Und dann werden wir gemeinsam auch irgendwann das Gesetz auf den Weg bringen. Danke schön.

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