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Hansjörg Schmidt

SPD 3:47 min Sitzungen 23/22

Ja, im Gegensatz zu Herrn Thering habe ich die ganze Zeit zum Thema geredet. Herr Heißner, ich find es ja schön, dass allein schon die pure Anwesenheit des Bürgermeisters Verfahren beschleunigt. Das find ich gut, dass Sie das so... Noch mal... <i>Das war nicht unsere Hoffnung,</i> <i>sondern, dass er sich mal dafür interessiert.</i> - Also... - <i>Der braucht einfach nicht das Parlament.</i> Wir haben... Das ist doch totaler Quatsch. Also, ich will doch nur mal einmal hier zur Richtigstellung... Also, meine Damen und Herren, Sie sehen, der Redner fühlt sich gestört, deshalb hören Sie ihm bitte zu. Hören Sie mir jetzt zu? Ah, ist doch gut. Also, ich will nur einmal darstellen, Herr Heißner, weil Sie ja in der letzten Legislaturperiode noch außerparlamentarisch unterwegs waren: Wir haben die Drucksache hier intensiv parlamentarisch beraten. Wir haben in der letzten Legislaturperiode Selbstbefassung zu diesem Thema gemacht. Wir haben dann eine Drucksache hier gehabt, die haben wir sehr intensiv parlamentarisch diskutiert. Und ich hab gesagt: Am Ende haben Sie dieser Drucksache nicht zugestimmt. Und Sie sind der Stadtgesellschaft eine Antwort schuldig, was Sie eigentlich wollen. Sie haben der Drucksache... Und Ihr damaliger... Ich lenk überhaupt nicht ab, sondern ich sorge für Transparenz, so, für das, was es damals war. Ihr hafenpolitischer Sprecher, der Herr Wiese, der hat sich in Streitgesprächen, in Interviews immer wieder sehr diffus ausgelassen. Und am Ende konnte man, und das ist der gleiche Eindruck, den wir bei der Linkspartei hatten, am Ende konnte man den Eindruck gewinnen, dass die CDU für den Erhalt der jetzigen Köhlbrandbrücke steht. Deswegen: Sie haben, wie gesagt, auch nicht dem Neubau zugestimmt. Und jetzt will ich noch mal das sagen, was hier teilweise Kritik von der Linkspartei war. Es geht doch gar nicht nur darum, die Brücke höher zu machen, damit die Schiffe, damit größere Schiffe unter durchfahren können, sondern es geht um den Erhalt der Funktionsfähigkeit des Hamburger Hafens, weil wir Terminals an unterschiedlichen Stellen haben und weil wir eine funktionsfähige Querung über den Köhlbrand brauchen. Und Ihre Partei hat noch viel härter dagegen gekämpft als die CDU, wenn es darum geht, einen Neubau... Frau Sudmann ist ja jetzt nicht anwesend, aber Sie und... Also Sie haben sich hier massiv hingestellt. Sie haben die ganze Zeit dem Verfahren Stöcke in die Speichen geworfen und haben ganz klar gesagt, Sie als Linkspartei wollen die jetzige Köhlbrandbrücke erhalten. Und da sage ich, selbst wenn man das hinkriegen würde, wo alle Ingenieure, lesen Sie gerne noch mal die Protokolle... Ich hab überhaupt kein Problem damit, wenn Sie mir nicht glauben. Ich bin nur irgend so ein Politikfuzzi, wie Sie das immer sagen. Wir haben aber Ingenieure, wir haben ja Ingenieure im Ausschuss gehabt, die ihr ganzes Leben lang nichts anderes machen, als sich mit so Brückenbauwerken zu befassen. Und ich finde es einigermaßen vermessen von beiden Seiten dieses Hauses, denen die Redlichkeit und denen die Kompetenz abzusprechen. Insofern, wenn Sie mir nicht glauben, glauben Sie wenigstens den Ingenieuren dieser Stadt, die gesagt haben, der Erhalt dieser Brücke wird unermesslich teuer und am Ende wird sie nicht mehr so funktionsfähig sein, dass damit die Funktionsfähigkeit des ganzen Hamburger Hafens gewährleistet ist. Und wenn ich dann diese Krokodilstränen von beiden Seiten des Hauses hier höre, dann muss ich sagen, das ist wirklich unredlich. Sie wollen einfach nur die schnelle Nummer hier generieren. Und deswegen hat sich Herr Thering ja auch so dermaßen aufgeregt, als ich auf die Schwächen in seinem Antrag hingewiesen hab. Vielen Dank.

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