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Marco Hosemann

DIE LINKE 3:19 min Sitzungen 23/22

Ja, sehr geehrter Präsident, liebe Hamburger:innen! Der Senat verspricht uns mit Olympia das Blaue vom Himmel: Booster für die Stadtentwicklungs- und Verkehrsprojekte, Barrierefreiheit, Klimaschutz, dies, das. Das erinnert an 2015, als Bürgermeister Olaf Scholz behauptete, dass die Entwicklung des Kleinen Grasbrooks, wo das Olympische Dorf und das neue Stadion gebaut werden sollte, nur mit Olympia entwickelt werden könne und die Hamburger:innen sich gut überlegen sollen, ob sie dafür oder dagegen stimmen. 2017, nicht mal zwei Jahre, nachdem die Mehrheit der Hamburger:innen sich dagegen ausgesprochen hat, verkündete Olaf Scholz, dass der Grasbrook auch ohne Olympia entwickelt wird. Was sind also die ganzen Versprechen und die Worte des Senats wert? Nichts! So wie beim Elbtower, wo Peter Tschentscher immer wieder versicherte, dass sich die Stadt nicht am Weiterbau beteiligen wird und jetzt fast die Hälfte des Hochhauses kaufen will, damit es weitergebaut werden kann. Gleiches droht auch mit Blick auf das neue Olympiastadion im Volkspark und den Elbdome in Rothenburgsort. Die Kosten dafür hat der Senat unter den Tisch fallen lassen, weil sie von privaten Investoren gebaut werden sollen. Was aber passiert eigentlich, wenn der Senat für das Olympiastadion und für den Elbdome keine Investoren findet? Bezahlt die Stadt dann diese Bauten? Und was ist, wenn sie einen Investor findet, aber der dann aufhört zu bauen? Oder eben nur weiterbaut, wenn sich die Stadt an den Kosten beteiligt, wie beim Elbtower? Das ist neben den fehlenden Kosten für die Sicherheit et cetera ein weiterer Beleg dafür, dass das Finanzkonzept des Senats nicht das Papier wert ist, auf dem es gedruckt ist. Liebe Hamburger:innen, lasst euch keinen Bären aufbinden. Alles, was der Senat verspricht, ist auch ohne Olympia möglich. In der Science City, wo das Olympische Dorf untergebracht werden soll, sogar früher und günstiger. Das sogenannte "Naturquartier" mit vielen Wohnungen soll erst nach Olympia gebaut werden, weil die Flächen während der Spiele für Parkplätze und Logistikflächen gebraucht werden. Die Wohnungen in der Science City können ohne Olympia nicht nur deutlich früher fertiggestellt werden, sondern auch massive öffentliche Kosten eingespart werden. Die temporären Bauten für die Spiele sollen allein dort 234 Millionen Euro kosten. Und für den Rück- und Umbau der Wohnungen in der Science City sollen noch mal 192 Millionen Euro öffentliche Kosten anfallen. Diese Pläne sind auch ein Beleg dafür, dass Olympia sich nicht der Stadt anpasst, wie Grote & Co. es ständig behaupten, sondern die Stadt an die Spiele angepasst wird. Der temporäre Zirkus auf der Binnenalster zeigt das auch. Und dass es eben nicht um eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt geht, sondern um Prestige, Spektakel und Kommerz. Lieber Senat, trösten Sie sich, wenn es mit Olympia wieder nicht klappt. Sie können dann ja versuchen, Schönreden und Schönrechnen als olympische Disziplin anzumelden. Darin sind Sie nämlich jetzt schon Weltmeister und dafür möchte ich Ihnen heute schon eine Goldmedaille verleihen. Und Herr Tschentscher, Sie können ja mal gucken, wo Sie aufs Siegertreppchen steigen. Wir sagen: Nein zu Olympia. Für Hamburg! Vielen Dank!

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