Linus Görg

Ja, Herr Präsident! Liebe Kolleg:innen! Dass die Schließung der Notaufnahme in Wilhelmsburg in Groß-Sand vor fast einem Jahr ein einschneidendes Erlebnis gewesen ist, das hat mein Kollege ja schon gesagt. Die Schließung der jetzt verbleibenden Stationen wird jedoch ein deutlich weniger einschneidendes... oder deutlich weniger Eindrücke auf die Versorgung der Wilhelmsburgerinnen und Wilhelmsburger haben. Die Zahlen, die wir haben zu den Veränderungen der Anspruchnahme der Notaufnahmen in der Umgebung, bestätigen das, was wir auch in der Debatte vor einem Jahr hier schon gesagt haben. Es gab und es gibt ein hohes Ambulantisierungspotenzial an diesem Standort. Daher wollen wir mit unserem Antrag erneut den Beschluss für eine Stadtteilklinik bestärken. Ich möchte – und das klang hier auch schon ein bisschen an – einmal die Kritik zum Zeitplan aufgreifen. Wir brauchen ja im Endeffekt drei Voraussetzungen, um tatsächlich eine Stadtteilklinik vor Ort verwirklichen zu können. Wir brauchen das Grundstück beziehungsweise ein Gebäude. Und hier finde ich es tatsächlich auch richtig angesichts der, ja, Bedarfe potenzieller Anbieter, aber auch der Schwachstellen, die ja auch durchaus schon vorher bekannt waren, die Suche noch einmal zu erweitern, um wirklich die ideale Lösung zu finden. Dann muss der rechtliche Rahmen stehen. Und da müssen wir einfach festhalten, dass erst Anfang des letzten Monats die entsprechenden Vereinbarungen auf Bundesebene konkretisiert wurden, dass man jetzt auch tatsächlich weiß, in welche Richtung sich ein solcher Anbieter entwickeln kann. Und – und das ist auch das Wichtigste – wir brauchen einen Betreiber, der diese Rahmenbedingungen kennt und zu dem Grundstück und Gebäude passen müssen. Von daher, ja, braucht einfach das seine Zeit, um am Ende eine wirklich gute Lösung zu finden. Was natürlich schneller gehen würde, wäre der Ausbau der reinen ambulanten Strukturen, das haben Sie angesprochen. Aber die Hürden in der Umsetzung mit der Selbstverwaltung sind uns allen bekannt, und damit befassen wir uns ja auch gerade im Gesundheitsausschuss. Zusätzlich muss festgehalten werden, dass die Behörde diese entsprechenden Gespräche auch bereits führt. Vor diesem Hintergrund lehnen wir die Anträge der Opposition ab und bitten um Zustimmung zu unserem. Vielen Dank.