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Philipp Heißner

CDU 2:08 min Sitzungen 23/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In der Tat, das ist ein beeindruckender Personalaufwuchs, den wir bei – ja, also meine ich ernst –, bei HOCHBAHN und vhh erlebt haben in den letzten Jahren. Wir reden hier von plus 15 Prozent beziehungsweise plus 40 Prozent mehr Personal im Fahrdienst seit 2020. Das ist wirklich eine erhebliche Steigerung, und man kann auch wirklich nicht sagen, dass das wahnsinnig prekär wäre, was die Bezahlung angeht. Insofern, also diese Rede der Linkspartei jetzt passte überhaupt nicht zu den Antworten, die in dieser Anfrage standen. Nur wenige Berufsgruppen haben ja überhaupt die Möglichkeit, jährlich ihren Tarif neu zu verhandeln. Das ist eine Möglichkeit, die man hier an der Stelle hat. Wir hatten 2023 – das möchte ich nur mal, um die Zahlen zu nennen – ein Gehaltsplus von 12 beziehungsweise 13 Prozent gehabt; und haben auch danach Gehaltsplus gehabt in diesem Bereich. Also diese doch, finde ich, arg populistische Darstellung, die wir jetzt von der Linkspartei gehört haben, die stimmt einfach nicht im Ansatz. Und... So! Weil die Probleme sind doch eigentlich ganz woanders. Die Probleme sind doch da, dass wir zwar in den letzten Jahren einen beachtenswerten Abbau der Überstunden hatten, – minus 6 beziehungsweise sogar minus 31 Prozent bei den vhh –, aber insgesamt, wenn wir das seit 2020 mal ein bisschen langfristiger angucken, genau diesen Zeitraum, wo wir diese erheblichen Personalsteigerungen hatten, kaum einen Rückgang hatten der Überstunden. So. Das ist aber ehrlicherweise ein betriebswirtschaftliches Problem. Ich weiß nicht, ob das wirklich ein Thema für ein Landesparlament ist, aber das kann man schon mal ansprechen. Und das größere Problem für uns alle und für diese Staat, und das ist eine Frage, die Sie sich verkehrspolitisch als rot-grüner Senat wirklich mal stellen müssen, ist, dass eigentlich die Fahrgastzahlen im hvv seit 2019 stagnieren. Wir haben seit 2019 ein Plus von nicht einmal 0,5 Prozent. Wir hatten im letzten Jahr ein Plus von 0,08 Prozent. Das heißt, trotz Schülerticket, trotz Millionenausgaben, trotz riesiger Subventionen schaffen Sie es nicht, dass die Fahrgastzahlen im hvv überhaupt noch steigen. Und das ist das eigentliche Problem, was wir hier politisch besprechen müssen. Vielen Dank!

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