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Jessica Hennig

SPD 4:22 min Sitzungen 23/19

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren. Wir sind uns alle einig: Die Gesundheit unserer Kinder ist von zentraler Bedeutung. Die 1971 unter der damaligen SPD-Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit, Käte Strobel, eingeführten Vorsorgeuntersuchungen spielen dabei eine zentrale Rolle. Sie helfen Entwicklungsstörungen frühzeitig zu erkennen und Familien rechtzeitig zu unterstützen. Der vorliegende Antrag der CDU klingt auf den ersten Blick nach Fürsorge. Doch bei genauerem Hinsehen ist es im Kern ein Symbolantrag. Denn vieles von dem, was Sie fordern, ist bereits Praxis. Dieser Antrag würde vor allem eins schaffen: mehr Bürokratie statt Verbesserung. Sie fordern ein einheitliches Einladungssystem für alle U1- bis U9-Untersuchungen. Wer jedoch einmal bei einer U1-Untersuchung dabei war, weiß: Diese findet kurz nach der Geburt statt und dauert nur wenige Minuten, egal ob im Krankenhaus, im Geburtshaus oder zu Hause durch die Begleitung einer Hebamme. Nur ein verschwindend geringer Anteil der Geburten erfolgt ohne medizinische Betreuung. Sie wollen also alle Eltern einladen zu Untersuchungen, die längst stattgefunden haben. Selbst die U1... Selbst die U2-Untersuchung oder die Einladung zur U2-Untersuchung würde die Eltern oft erst nach der Untersuchung erreichen. Diese Forderung ist realitätsfern. Bereits heute nehmen mehr als 90 Prozent der hier in Hamburg lebenden Kinder an der U1-Untersuchung teil. Das liegt vor allem daran, weil sie kostenlos ist. Mit dem 2021 durchgeführten Einladungs- und Erinnerungswesen für die U6- und U7-Untersuchung haben wir in Hamburg eine konstant hohe Teilnehmerquote erreicht. Dieses Verfahren wollen wir zum 1. Januar 2027 auf ein neues Level bringen. Dafür arbeitet die Gesundheitsbehörde – oder Sozialbehörde – aktuell mit den bezirklichen Gesundheitsämtern und weiteren Akteuren an einem bedarfsgerechten, digitalen und praxistauglichen Verfahren. Durch diese Modernisierung wird es zukünftig nicht nur ein digitales Einladungsverfahren geben, sondern Erinnerungen, Beratungen werden zielgerichteter und effizienter stattfinden können. Auch das von Ihnen geforderte Nachverfolgungssystem für Hamburg wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet. Hamburg ist eine Stadt, in die fortlaufend Familien ziehen und auch wieder wegziehen. Eine lückenlose Erfassung ist hier kaum möglich. Ein solches Schnittstellenproblem lässt sich nicht auf Landesebene lösen. Statt einer Hamburger Insellösung brauchen wir eine bundesweit einheitliche Regelung, die digital, datenschutzkonform und praktikabel ist. Die Verantwortung liegt hierfür auf der Bundesebene bei dem von der CDU geführten Bundesgesundheitsministerium, um entsprechenden entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Dass es... - Entschuldigung, Frau Hennig, - Dass es keiner... gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung der Kollegin Dr. Steffens? - Nein danke. - Dann fahren Sie bitte vor. Dass es keiner verpflichtenden Teilnahme bedarf – Herr Thering, jetzt dürfen Sie einmal zuhören –, zeigt auch die von Ihnen zitierte Studie. Dort gaben nämlich 98 Prozent der teilnehmenden Befragten an, auch ohne gesetzliche Vorgabe bereit zu sein, an Vorsorgeuntersuchungen teilzunehmen. Wir lehnen den Antrag daher ab. Vielen Dank.

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