Birgit Stöver

Ja, vielen Dank, Herr Vorsitzender. Ich muss mich doch noch mal melden, weil Sie wiederholen das Märchen der angeblich zu niedrigen Nachfrage beziehungsweise der zu niedrigen Auslastung immer wieder. Und ich muss Ihnen tatsächlich sagen, werte Kollegen von SPD und GRÜNE, an diesem Punkt haben Sie die Grenze zur Unredlichkeit auch wirklich deutlich überschritten. Denn erstens schwankt und sinkt die Kita-Auslastung hamburgweit. Und zweitens wurde seit Jahren ausgerechnet mit der Kita Elfenwiese reihenweise Aufnahmeanträge abgelehnt, stumpf abgelehnt. Und das ist Ihnen in den letzten Wochen im Jugendhilfeausschuss in Harburg, der Bezirksversammlung Harburg auch noch einmal deutlich ins Stammbuch geschrieben worden. Also trotzdem geistert diese Begründung hier immer durch... immer noch umher. Meine Damen und Herren, es ist wirklich beschämend, das ist auch unredlich. Und dann tun Sie immer so, als ob Sie tatsächlich... also ein unzulässiger Markteingriff. Sie tun so, als ob Sie tatsächlich keinen Einfluss auf die Vereinigung Elbkinder hätten. Und das ist wirklich... Die bittere Wahrheit ist tatsächlich, und das sage ich ganz deutlich: Der stadteigene Kita-Träger und auch die Stadt Hamburg will aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen den Standort schließen. Und all die Kompetenz, all die Qualität dieser einzigartigen Einrichtung mit ihrem großen Therapieangebot, das ist schon mal gesagt worden, sie haben sogar ein Leerschwimmbecken dort, spielt in Wahrheit überhaupt keine Rolle. Und das ist für eine Stadt, die sich um die Olympischen und die Paralympischen Spiele bewerben möchte – das ist tatsächlich noch mal ein Argument – wirklich ein Armutszeugnis. Frau Senatorin, Sie sollten sich wirklich Ihrer Verantwortung stellen und sie zum Wohle der Kinder und der Teilhabe behinderter Kinder für eine Neugestaltung der Kita Elfenwiese hier einsetzen. Meine Damen und Herren, also einer Abkehr Ihres inklusionsschädlichen Kurses fehlt Ihnen hier offensichtlich die Kraft oder das Rückgrat. Ich finde das symptomatisch für eine Koalition im sozialpolitischen Sinkflug. Ich bin wirklich erschüttert hier.