Thomas Meyer

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste. Unser Dank gilt Frau Kloiber, der Senatskoordinatorin für Belange mit Menschen mit Behinderung und ihrem Team für ihre engagierte und vielfältige Arbeit. Viele Menschen mit Behinderung hatten sich... Viele Menschen hatten sich mit... Viele Menschen mit Behinderung hatten sich mit sehr unterschiedlichen Problemen an das Büro von Frau Kloiber gewendet. Dies zeigt, dass Frau Kloiber in der Stadt mittlerweile sehr bekannt ist und Menschen großes Vertrauen in sie haben. Wenn man nicht weiß, wo das eigene Problem hingehört oder wer zuständig ist, wenn andere Stellen sagen, dafür sind wir nicht zuständig, immer dann kann man sich auf Frau Kloiber verlassen. Ich muss sagen, dass auch wir selbst ein paar Mal Menschen geraten haben, sich an Frau Kloiber zu wenden. Der Bericht zeigt, dass Frau Kloiber oft Wege durch das Dickicht der Zuständigkeiten und Gremien findet. Sie benennt und beschreibt Probleme, sie vermittelt, sie vernetzt, sie moderiert, sie mahnt an und sie fordert ein. Frau Kloiber ist aktiv, wo es nicht von alleine läuft. Sie sucht Wege, wo die Alltagsprobleme nicht in die Verwaltungsstrukturen passen und sich deshalb niemand so richtig zuständig fühlt. Das ist keine große Leistung... Äh, das ist eine große Leistung, und das ist auch in der Bürgerschaft mal einen großen Applaus wert. Obwohl es eigentlich Gesetze, Verordnungen, Gremien und Aktionspläne dafür gibt, zeigt der Bericht auch, was alles nicht von alleine läuft in Hamburg. Es ist schade, dass wir den Bericht debattieren, bevor wir ihn überhaupt beraten haben und bevor der Senat Stellung genommen hat. Denn ich finde, erst dadurch entsteht für uns Abgeordnete ein vollständiges Bild. Nur ein Beispiel. Schon 2023/2024 wird die mangelnde Barrierefreiheit von Warn-Apps gerade für gehörlose Menschen kritisiert. Da würde mich mal interessieren, was hat der Senat hier unternommen, denn das Thema Katastrophenschutz ist seitdem nicht weniger wichtig geworden. Und die Frage ist berechtigt, ob Menschen mit Behinderung genauso gut vor Katastrophen geschützt sind wie Menschen ohne Behinderung. Ein weiteres Beispiel im Bereich... Im Bericht lesen wir, wie wichtig Barrierefreiheit im Wohnraum ist und dass sogar 19 Förderbewilligungen für den Neubau von rollstuhlgerechten Wohnungen ausgesprochen wurden. Da würde mich jetzt mal interessieren: Sind das dauerhaft erschwingliche Sozialwohnungen oder fallen diese wieder irgendwann aus der Bindung und sind für Menschen mit Behinderung wieder nicht mehr bezahlbar? Wie gesagt, das sind nur zwei Beispiele, wo uns die Stellungnahmen des Senats fehlen. Wir freuen uns auf die Beratung und die Stellungnahme des Senats. Vielen Dank.