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Linus Görg

GRÜNE 5:08 min Sitzungen 23/18

Ja, Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Ich persönlich trinke ja gerne mal so ein Glas Wasser. Aber wenn Sie sich jetzt mal vorstellen, dass ich statt diesem Glas Wasser eine herkömmliche Orangenlimonade getrunken hätte, hätte ich alleine mit diesem Glas circa 19 Gramm Zucker zu mir genommen. Das entspricht, um das mal so ein bisschen plastisch zu machen, ungefähr sechs Stücken von diesen Würfelzuckern. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt so 10 Prozent des Gesamtenergiezufuhr oder der Gesamtenergiezufuhr höchstens über Zucker zu sich zu nehmen. Wenn man das mal durchrechnet für so durchschnittlich 2.000 Kilokalorien, wären das maximal 50 Gramm Zucker am Tag. Ich hätte hier mit meinem kleinen Glas also schon gut die Hälfte von dem, von diesem Limit erreicht. Zucker ist dabei kein harmloser Genuss. Im Übermaß ist er ein stiller Treiber von Krankheiten wie Übergewicht, Typ-2-Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Karies. Besonders alarmierend dabei ist, dass Kinder und Jugendliche überproportional von genau diesen Auswirkungen betroffen sind. Zuckerhaltige Getränke liefern dabei viele leere Kalorien, aber keinen Mehrwert. Sie machen nicht satt, sondern krank. Die Folgen tragen wir dabei alle, nicht nur die individuell Betroffenen, sondern unsere gesamte Gesellschaft. Allein die Behandlung von ernährungsbedingten Krankheiten kostet unser Gesundheitssystem jedes Jahr Milliarden Euro – Geld, das dann an anderer Stelle fehlt, sei es für Pflegekräfte, auch für Prävention oder für eine bessere Versorgung. Dieses Phänomen, das nennt sich dann Externalität. Das lernen angehende Volkswirtschaftler:innen schon im ersten Semester. Und ebenso, dass Steuern eine ideale Maßnahme sind, um genau diese Effekte auf Dritte zu begrenzen. Eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke ist dabei kein Strafgeld, sondern ein Lenkungsinstrument. Herr Walczak, wenn Sie kein Interesse an dieser Debatte haben, dürfen Sie gerne den Saal verlassen und nicht irgendwelche Nebengespräche hören. Ja, ja. Dann können Sie sich ja gleich zu Wort melden, wenn Sie was zu sagen haben. So. Länder wie Großbritannien oder auch Mexiko zeigen bereits, dass diese Maßnahmen wirken. Der Konsum sinkt, und Hersteller reduzieren den Zuckergehalt. Menschen greifen häufiger zu gesunden Alternativen. In Großbritannien würde jetzt dieses beispielhafte Glas Limonade dann auch nur noch 11,25 Gramm Zucker enthalten. Das ist fast die Hälfte von dem, was wir hier in Deutschland haben. Das ist schon mal ein großer Erfolg. Allerdings muss man dabei auch anmerken, dass die geringere Zuckermenge dort auch durch den zusätzlichen Gebrauch von Süßstoffen ausgeglichen wird. Auch das ist nicht unproblematisch, daher wollen wir mit unserem Antrag auch dieses Thema adressieren. Und seien wir mal ehrlich: Auch drei Stücke Würfelzucker in diesem Glas sind doch eigentlich schon süß genug. Und lassen Sie mich noch mal einmal klar sagen: Niemand verbietet hier irgendwem den Genuss. Aber wir machen sichtbar, was dieser Zucker wirklich kostet, gesundheitlich und gesellschaftlich. Und die Einnahmen aus dieser Abgabe können wir gezielt investieren, in Prävention, in Aufklärung und gesunde Ernährung für Kinder. Dann wird aus dieser Steuer eine wirkliche Investition in die Zukunft. Und diese Idee ist wirklich nicht neu: Bereits im Jahr 2020 hat die Gesundheitsministerkonferenz eine Machbarkeitsstudie beschlossen. Im Jahr 2024 sprach sich Hamburg bereits mit anderen Ländern auf der Justizminister:innnen- beziehungsweise Verbraucherschutzminister:innenkonferenz für eine entsprechende Steuer aus. Und im letzten Jahr kam dann auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident auf die Idee, dass dieser Ansatz ein guter ist. Ich bin froh, dass auch die CDU hier in diesem Hause das grundsätzlich teilt, möchte aber an der Stelle schon einmal sagen, dass eine Beschränkung rein auf Energydrinks und Softdrinks aus unserer Sicht wirklich zu kurz greift, weil zum Beispiel andere Getränke mit hohen Zuckermengen wie Milchprodukte, die mit zugesetztem Zucker arbeiten, dabei vollkommen außer Acht gelassen werden. Ja. Lassen Sie uns trotzdem nicht länger warten und diesen entschiedenen Schritt jetzt gemeinsam gehen. Denn nur so können wir das erreichen, was ich mir sehr für unsere gemeinsame Zukunft wünsche: Dass unsere Kinder in Deutschland in einer Gesellschaft aufwachsen, in der es ihnen leichter fehlt, gesund zu bleiben als krank zu werden. Vielen Dank.

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