René Gögge

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen. Hamburg ist ohne seine freie Kunst- und Kulturszene kaum denkbar. Insofern hat Die Linke auch mit der Schilderung der Situation recht. Künstler:innen halten unserer Gesellschaft den Spiegel vor, und das tun sie oft unter sehr prekären Bedingungen. Und diese Realität ernst zu nehmen und zu verbessern, das ist für uns völlig unstrittig ein Ziel. Die Idee des Grundeinkommens knüpft daran an, und sie wirkt auf den ersten Blick natürlich dann auch sehr attraktiv. Aber gerade weil wir die Arbeit von Künstler:innen in unserer Stadt so schätzen, müssen wir genau hinschauen. Wer soll als Künstler:innen gelten? Wer nicht? Nach welchen Kriterien wird ausgewählt und wer entscheidet darüber eigentlich? Und eine Sonderregelung für nur eine einzige Berufsgruppe wirft erhebliche Gerechtigkeits- und Rechtsfragen auf und droht neue Ungleichheiten zu schaffen, während andere Menschen in ähnlich prekären Situationen leer ausgehen. Das wurde auch von den Vorredner:innen hier schon gut geschildert. Aus unserer Sicht ist es wirksamer und auch fairer, die Strukturen zu stärken, in denen Kunst entsteht: mit besseren Rahmenbedingungen, mit fairer Vergütung, mit verlässlichen Förderinstrumenten und mit einer starken sozialen Absicherung. Daran arbeiten wir bereits, und genau diesen Weg wollen wir in Hamburg auch weitergehen. Denn ein auf Hamburg begrenztes Pilotprojekt für ein Künstler:innengrundeinkommen halten wir nicht für den richtigen Ansatz. Es würde die Förderlandschaft weiter zum Flickenteppich machen und bliebe auf eine relativ kleine Gruppe beschränkt, während der Bedarf in der Breite natürlich groß ist. Auch das haben wir gehört. Hamburg bietet Künstler:innen bereits heute wichtige Fördermöglichkeiten, die wir auch stetig weiterentwickeln, zum Beispiel dem Fonds für die Ausstellungsvergütung der bildenden Künstler:innen, der eine angemessene Bezahlung ihrer Ausstellungsbeteiligungen ermöglicht. Unser Anspruch ist, gemeinsam mit der Szene diese Instrumente auszubauen, faire Honorare durchzusetzen und künstlerische Arbeit insgesamt besser abzusichern. Wir lehnen den vorliegenden Antrag ab, und das nicht, weil uns die Lage der Künstler:innen egal wäre, sondern weil wir überzeugt sind, dass andere Wege mehr bewirken und mehr Menschen in der Kunst zugutekommen. Vielen Dank.