Dietrich Wersich

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Ich kann mich eigentlich Frau Otto gleich anschließen. Also zum einen find ich es schon etwas kritisch, nachdem grad der Volksentscheid das Grundeinkommen abgelehnt hat, jetzt wieder durch die Hintertür mit einem Teilgrundeinkommen für einen Teil der Menschen in Hamburg zu kommen. Das halte ich auch für demokratisch fragwürdig. Das Zweite ist, wenn man sich das irische Beispiel anguckt, da müsste man etwas tiefer gehen, da muss man sich auch das Ausmaß der irischen Kulturförderung, die allgemeinen sozialen Sicherungssysteme und so weiter dort angucken. Denn tatsächlich haben wir ja in Deutschland neben einer sehr breiten Kulturförderung auch mit der Künstlersozialversicherung und mit Grundsicherung Instrumente, die auch freiberuflichen Künstlern helfen, und haben natürlich auch Stipendien und Förderprogramme. Es ist angesprochen worden, dass der Begriff "Künstler" auch gar nicht gesetzlich normiert ist, und es gibt zum Glück auch gar keine staatliche Planung für Künstler. Und ich glaube, es wäre auch nicht vertretbar, jetzt einer Berufsgruppe im Sinne der Gerechtigkeit eine spätere Einkunftsgarantie zu geben, was man bei allen anderen nicht tut. Und letztlich dürfen wir nicht vergessen, wer von Kunst leben möchte, ist tatsächlich auch auf den Nachfragemarkt von Kunst angewiesen. Und das fördern wir in vielfältiger Weise, indem wir eben Orchester, Theater, Spielstätten, Stadtteilkultur, also viele Gelegenheiten fördern, wo man seine Kunst ausüben kann. Und damit gibt es letztlich auch unter Künstlern einen gewissen Leistungswettbewerb. Ich könnte mir zum Beispiel nicht vorstellen, dass wir jemanden, der vielleicht nicht gut genug für ein Orchester ist, aber Musik studiert hat, sozusagen sagen, jetzt können wir ihn lebenslang über ein Grundeinkommen alimentieren. Ich glaub, das geht nicht. Der große Problembereich, glaube ich, im Bereich der Kultur ist der Bereich der bildenden Kunst. Hier gibt es faktisch keine geförderten Anbieterstrukturen. Gleichzeitig gibt's eine große Zahl von Künstlern, und es es gibt eine rein fast private Nachfrage. In den Bereichen müssen wir mehr tun, aber ich glaube, nicht über ein Grundeinkommen.