Lena Otto

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Hamburg weiß: Ohne seine freien Künstlerinnen und Künstler wäre diese Stadt auf jeden Fall ärmer – gesellschaftlich, kulturell und natürlich auch wirtschaftlich. Deshalb ist es richtig, immer wieder darüber zu sprechen, wie wir künstlerisches Arbeiten besser absichern können. Der Antrag der Linken greift diese berechtigte Frage auf, schlägt dafür aber einen unserer Meinung nach falschen Weg vor. Ein sogenanntes Künstler:innengrundeinkommen mag auf den ersten Blick attraktiv wirken. Beim genaueren Hinsehen zeigt sich jedoch, es ist weder zielgenau noch gerecht und vor allem auch keine Aufgabe, die ein einzelnes Bundesland seriös lösen kann. Erstens, wir reden hier über ein einkommensähnliches Instrument. Also Fragen der Grundsicherung, der sozialen Absicherung und der Einkommensstabilisierung, die sind in Deutschland bewusst bundesrechtlich geregelt. Nicht, weil Länder hier untätig sein wollen, sondern weil soziale Sicherheit natürlich verlässlich und einheitlich ausgestaltet werden muss. Und ein isoliertes Landesmodell schafft hier keine nachhaltige Absicherung, sondern auch neue Brüche und Ungleichheiten. Zweitens, der Antrag blendet zentrale Abgrenzungsfragen aus. Wer gilt denn hier als Künstlerin oder Künstler? Nach welchen Kriterien wird hier bewertet und wer entscheidet das überhaupt? Und was ist mit all jenen, die vergleichbar prekär arbeiten, aber nicht unter diese Definition fallen? Ein fixes monatliches Einkommen für eine begrenzte Gruppe mag gut gemeint sein, es ist jedoch problematisch, wenn der Staat beginnt, bestimmte Erwerbsformen pauschal herauszugreifen, während dabei andere komplett leer ausgehen. Drittens, auch finanziell überzeugt der Vorschlag nicht. 300 Personen, 1.500 Euro monatlich, drei Jahre lang – das sind zweistellige Millionenbeträge, über die wir hier sprechen. Und das sind Mittel, die an anderer Stelle fehlen würden: bei Projektförderung, bei Ateliers, bei Produktionszuschüssen und bei kulturellen Infrastrukturen insgesamt. Kurz gesagt, Geld, das heute vielen zugutekommt, würde morgen nach Ihrem Antrag wenigen dauerhaft zugewiesen werden. Und zwar ohne dass damit strukturelle Probleme wirklich gelöst werden. Also meine Damen und Herren, Hamburg geht bereits einen besseren Weg unserer Meinung nach. Wir stärken die freie Szene gezielt durch Förderung, durch Honoraruntergrenzen, durch bessere Arbeitsbedingungen und Absicherung in Krisen. Deswegen stimmen wir dem Antrag heute nicht zu. Vielen Dank.