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Benjamin Mennerich

AfD 2:09 min Sitzungen 23/17

Verehrtes Präsidium, meine Damen und Herren. Das Hochschulwesen hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. Neben den vielkritisierten Umstiegen auf das BA- und MA-System sind die Studentenzahlen in Hamburg mit zuletzt ungefähr 120.000 Studenten fast doppelt so hoch wie noch zu Anfang des Jahrtausends. An der Universität Hamburg blieben die Zahlen hingegen etwa gleich bei circa 42.000. Ein Wachstum war hier nicht möglich, auch weil die Finanzierung der Universität das nicht ermöglicht hat. Und wenn jetzt behauptet wird, es wäre ja nur die Universität Hamburg und nicht das gesamte Hochschulsystem, dann muss man dazu auch wissen: Die Universität Hamburg macht in der Finanzierung des Hochschulsystems ungefähr die Hälfte aller Beiträge aus. Also es ist durchaus ein systemisches Versagen, das hier vorliegt. Tatsächlich ermöglicht die Finanzierung der Universität seit vielen Jahren nicht einmal mehr ausreichend Personal oder die Instandhaltung der Gebäude. Trotz Einsatz aller Rücklagen, die mittlerweile aufgebraucht sind. Der Investitionsstau beläuft sich bis 2030 angeblich auf rund 6 Milliarden Euro. Die Frage ist also: Wieso ist das so? Warum ist denn jetzt eine finanzielle Stütze so bitter nötig? Und die Ursache liefert uns die Universitätsleitung freundlicherweise gleich mit. Es ist die Inflation. Inflation aufgrund einer erzwungenen Energiewende, denn die Energiekosten sind ein wesentlicher Punkt, weswegen die Leistungen der Universität nicht mehr voll erbracht werden können. Durch einen Atomausstieg der CDU, ein planwirtschaftliches EEG von SPD und GRÜNEN, CO2-Steuer von SPD, GRÜNEN und CDU oder einen Heizungshammer von SPD, GRÜNEN und FDP und nicht zuletzt den Abriss des Moorburger Kraftwerkes von SPD und GRÜNEN. Meine Damen und Herren, beenden Sie endlich diese wirtschaftsfeindliche, bildungsfeindliche und menschenfeindliche Politik! Erlauben Sie den Menschen endlich eine Alternative und damit eine Zukunft für unser Bildungssystem und für unser Land. Vielen Dank.

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