Philine Sturzenbecher

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Liebe Frau von Treuenfels-Frowein, in Ihrem Antrag beschreiben Sie aktuelle Herausforderungen an einzelnen Hochschulen. Sie ziehen daraus jedoch den Schluss einer Systemkrise. Doch Ihre Pauschalisierung wird der Lage an den Hochschulen wirklich nicht gerecht. Ja, an der Uni Hamburg ist die finanzielle Lage in der Tat angespannt. Bei anderen Hochschulen sieht das hingegen komplett anders aus. Von einer strukturellen Unterfinanzierung des gesamten Hochschulsystems zu sprechen, ist daher absolut nicht richtig. ...Universität. Hamburg hat seine Hochschulen in den vergangenen Jahren gezielt gestärkt, sowohl in der Exzellenz als auch in der grundständigen Lehre. Tarif- und Energiekostensteigerungen wurden ausgeglichen und zusätzliche Mehrbedarfe mit Haushaltsmitteln abgefedert. Hinzu kommt: Hochschulfinanzierung erschöpft sich nicht in Globalzuweisungen. Wir investieren massiv in neue Wissenschaftsbauten, sanieren bestehende Infrastruktur und entwickeln leistungsfähige Forschungsumfelder. Das stärkt Forschung und Lehre gleichermaßen. Forderungen nach Finanzierungszusagen über das Jahr 2030 hinaus mögen gut klingen, sind aber haushalterisch jedoch in Hamburg nicht seriös zu treffen. Und Verantwortung in der Hochschulpolitik heißt, Ziel- und Leistungsvereinbarungen sowie Entwicklungsperspektiven in der parlamentarischen Haushaltsverantwortung mitzudenken. Und deshalb stehen Wissenschaftsbehörde, Senat und die Universitäten im engen Austausch mit den Hochschulen und arbeiten gemeinsam daran, die Förderinstrumente und Steuerungssysteme weiterzuentwickeln, um Planungssicherheit zu schaffen. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es Dialog und gemeinsame Lösungen, keine pauschalen Zuschreibungen. Wir lehnen den Antrag daher ab. Vielen Dank.