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René Gögge

GRÜNE 2:00 min Sitzungen 23/15

Ja, Herr Präsident, liebe Kolleg:innen. Netflix, Prime und Co. bringen uns mal herausragende und mal weniger gute Serien und Filme direkt ins Haus. Und das machen Sie einerseits aus Freude an der Filmkunst und andererseits natürlich auch, weil das ihr Geschäftsmodell ist, und zwar ein sehr lukratives. Und inzwischen kann man ja durchaus feststellen, dass sie diesen Markt dominieren. Und Voraussetzung für viele Produktionen, das haben wir heute mehrfach gehört, sind die hervorragenden Rahmenbedingungen, die von unserer öffentlichen Filmförderung in den Ländern und im Bund unterstützt beziehungsweise bereitgestellt werden. Davon profitieren ganz eindeutig die Streamingdienste sehr stark. Und gleichzeitig ist auch festzustellen, dass viel zu wenig zurückfließt in den Filmstandort Deutschland und dass teils die Kosten steigen und Auftragszahlen sinken. Man muss das ganz klar festhalten, das ist keine gerechte Verteilung, und so kann der Filmstandort Deutschland langfristig sich nicht behaupten. Und liebe Kolleg:innen, deshalb steht für uns fest: Streaminganbieter, die hier verdienen, sollen auch hier investieren. Die logische und faire Antwort auf die geschilderte Herausforderung, die wir hier heute schon gemeinsam gehört haben, ist die Investitionsverpflichtung. Die Grundlage dafür hat die Europäische Union bereits geschaffen, und wir erfinden das Rad nicht neu, sondern viele Länder wie Frankreich, Spanien und jetzt zuletzt auch Tschechien setzen diese Regelung bereits sehr wirksam ein. Es hat sich gezeigt, dass die Strategie einer obligatorischen Abgabe sehr wohl funktioniert und dass Investitionen in lokale Produktionen den jeweiligen Filmstandort stark und konkurrenzfähig machen. Liebe Kolleg:innen, freiwillige Absichtserklärungen reichen wie an so vielen anderen Stellen auch einfach nicht mehr aus, sondern wir fordern die Bundesregierung deshalb mit Nachdruck auf, eine Investitionsverpflichtung zu etablieren. Denn nur so kann Deutschland und auch Hamburg ein starker Filmstandort bleiben. Vielen Dank.

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