Hansjörg Schmidt

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen jetzt zum Unterhaltungsprogramm. Aber ehrlicherweise, bei so ein paar Debatten, die ich heute hab, erinnere ich mich an eine Serie, die auf Netflix läuft, wo man nämlich in einer Zeitschleife gefangen ist. Und die Debatte, die wir eben hatten zur Schuldenbremse oder auch zur Leugnung des Klimawandels, das sind alles irgendwie Themen, die – Herr Nockemann, hören Sie zu, weil da kommt auch ein Atomkraftwerk drin vor –, nämlich die sehr erfolgreiche Serie "Dark" als Thema hatte. Gucken Sie das noch mal mit einer politischen Brille, dann werden Sie diese fantastische Serie aus Deutschland noch mal mit anderen Augen sehen, meine Damen und Herren. Und das Thema hier heute, da geht es nämlich genau darum: Wie schaffen wir es, die großen Streamingdienste, die eben nicht primär ihren Sitz in Deutschland haben, sondern international unterwegs sind, hier am Standort in Deutschland mit zu beteiligen. Und das Timing könnte gar nicht besser sein, weil morgen im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU ist dieses Thema eben auch auf der Tagesordnung. Insofern sind wir superaktuell. Und uns ist es wichtig, weil wir sind hier mit dem Filmstandort Hamburg seit einigen Jahren gut unterwegs. Wir haben gerade mit unserem Haushaltsantrag noch mal 10 Millionen Euro mehr in das System reingebracht, sind aber dann eben auch als Staat irgendwo am Ende der Fahnenstange auch mal unterwegs und erleben eben gleichzeitig, dass wir auch einen Abfluss von Kapital aus dem System eben durch die großen Streamingdienste haben. Und deswegen ist es gut und richtig und sinnvoll im Sinne der Sache, hier die Streamingdienste eben auch zu beteiligen. Nun kommt der Kultusminister Herr Weimer mit einer Idee um die Kurve, die so nicht im Koalitionsvertrag drinsteht, nämlich er möchte nur eine Selbstverpflichtung. Wir möchten gerne eine gesetzliche Verpflichtung haben, weil nur so gibt es nämlich eine dauerhafte und verlässliche Basis für die Investitionen, die hier notwendig sind. Und Sie werden jetzt vielleicht, wenn einige Beteiligte hier an der Debatte gegoogelt haben, so Summen hören. Die Summen, die Herr Weimer erzählt, die sind so nicht richtig. Er erzählt etwas von 15,5 Milliarden, und dann sollen 1,83 Milliarden von den Streamingdiensten kommen. Das ist Geld, das ohnehin schon im System ist. Wir wollen nämlich, dass es verlässlicher ist. Wir wollen, dass das Geld mehr wird. Und wenn man das mit einer verlässlichen gesetzlichen Basis macht, dann wird es wahrscheinlich doppelt so viel sein. Und deswegen ist es gut und richtig, das so zu machen, wie wir das hier fordern. Vielen Dank.