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Thomas Meyer

DIE LINKE 1:40 min Sitzungen 23/14

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher. Mit dem Bundesteilhabegesetz gab es einen Paradigmenwechsel. Menschen mit Behinderungen sind kein Fürsorgefall mehr, sondern Menschen mit einem Recht auf selbstbestimmte Teilhabe. Mit dem Zentrum für Teilhabe kann es nun einen weiteren grundlegenden Wandel in der Verwaltung geben. Menschen mit Behinderungen können an einer Stelle ihre Anliegen klären, statt ständig von A nach B nach C zu irren. Und hier wächst zusammen, was zusammengehört. So ist zumindest der Plan. Dabei aber stellen sich mir wichtige Fragen. Kommen zum Beispiel Menschen mit Behinderungen tatsächlich einfacher, schneller als jetzt an die Hilfe, die ihnen zusteht? Wie gut funktionieren die Helpdeske? Können sie auch Gebärdensprache oder Leichte Sprache? Kommt man noch persönlicher oder persönlich zur Sachbearbeiterin oder wird es so eine Art Firewall, wo nichts und niemand durchkommt? Werden neue Stellenprofile geschaffen, um das Wissen von Menschen mit Behinderungen als Expert:innen in eigener Sache zu nutzen? Und damit meine ich ausdrücklich auch Menschen, die nicht in das übliche Raster passen, die nicht die üblichen Abschlüsse haben. Das sind, wie gesagt, viele Fragen, aber die können wir heute gar nicht debattieren. Das können wir frühestens in einem Jahr machen, wenn es wirklich Erfahrungswerte gibt. Und deshalb sage ich, dieses Thema gehört auf Wiedervorlage. Danke schön.

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