Dennis Paustian-Döscher

Vielen Dank, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Gemeldet hatte ich mich vor allem wegen der Rede vom Kollegen Hosemann, der ja die Frage gestellt hat, ob das hier noch eine Demokratie oder schon eine Oligarchie sei. Ich finde das ehrlicherweise mit "unfreundlich" noch fast nett formuliert. Das ist ehrlicherweise eine Unverschämtheit, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine wichtige Entscheidung in diesem Haus, das hat man auch gemerkt, dass ja jetzt nicht nur der Kulturausschuss, sondern gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss, mit allen relevanten Akteuren dieser Stadt diese Debatte im Fachausschuss über vier Stunden geführt hat, also mehr als ausführlich, wir ebenfalls noch mal weit über, ich glaub, 90 Minuten auch im Haushaltsausschuss alle wichtigen haushaltsrelevanten Fragen diskutiert haben. Das heißt, wenn es eine breite parlamentarische Begleitung in diesem Haus gibt, dann ist es nicht nur eine demokratische Entscheidung, sondern jede Fraktion hat sich sicherlich diese Entscheidung am Ende auch nicht einfach gemacht. Aber nur, weil Ihnen eine Mehrheit nicht passt, heißt es noch lange nicht, dass es keine demokratische Entscheidung ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und es geht heute um eine Vernunftentscheidung, um nicht mehr. Und Frau Vértes-Schütter, ich würde mal sagen, keine Entscheidung ist natürlich alternativlos. Man kann sich im Zweifel auch für eine verkehrte Alternative im Zweifel entscheiden. Aber auch wenn's jetzt mehrfach schon vorgebracht worden ist: Wir haben drei Alternativen. Ja, wir können das Opernhaus selbst bauen. Als Haushälter sage ich: Na ja, also vielleicht jetzt nicht grade das in dieser Haushaltslage, was angebracht wäre. Man kann das Opernhaus komplett grundsanieren, sodass dort weiterhin Opernbetrieb sein wird. Und wir kennen das aus vergleichbaren Städten, da ist das Risiko ehrlicherweise noch fast höher als bei einem Neubau. Oder wir können die dritte, jetzt vorliegende und heute abzustimmende Alternative wählen, dass wir diesen Neubau, diesen gestifteten Neubau auf einer Seite nehmen und nicht nur eine Notsanierung des alten Gebäudes machen, sondern eine Sanierung des bisherigen Gebäudes so herstellen, dass dort zumindest weiterhin Kulturbetrieb kommen kann. Das ist nicht nur kulturpolitisch am Ende eine gute Entscheidung, das ist wirtschaftspolitisch eine gute Entscheidung und – als Haushälter erlauben Sie mir das auch – auch für den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg eine sehr gute Entscheidung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Also man wird's jetzt gerade eben bei der Rede von Senator Brosda gemerkt haben: Ich bin nicht der größte Opernfan, der hier in Hamburg rumläuft. Und es haben bisher schon einige probiert, mich in so eine Veranstaltung am Ende auch reinzubekommen. Ich bin gespannt, ob das noch mal jemand hinkriegt. Aber nichtsdestotrotz: Es geht nicht um meine persönlichen kulturpolitischen Vorlieben, sondern es geht darum, dass wir eine vielfältige und gute Kulturlandschaft in dieser Stadt bekommen. Und dazu gehört in Hamburg auch ein Opernhaus, egal ob man das nun besucht oder nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich wiederhol es gern noch mal: Wir haben hier heute eine Vernunftentscheidung, nicht eine Entscheidung, ob man Klaus-Michael Kühne mag oder nicht mag. Es geht auch nicht um die Entscheidung, ob alle Regelungen des Außensteuergesetzes, so wie sie sind, vielleicht meinen persönlichen Vorlieben entsprechen. Das ist alles nicht der Punkt, sondern es geht darum, ob wir hier heute eine gute Grundlage schaffen, eine vernünftige kulturpolitische Position in dieser Stadt hinzubekommen. Und nicht alle Vernunftentscheidungen in dieser Stadt waren immer die schlechtesten. In diesem Sinne werde ich trotz alledem sehr, sehr gerne zustimmen. Vielen Dank.