Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein

Wie zu erwarten, haben wir heute hier von rot-grüner Seite wieder eine etwas mutlose und auch eine müde Abwehrdiskussion erfahren. Das Motto ist doch ganz anders, als Sie es hier dargelegt haben. Die Agenda will ja gerade, dass wir unsere vorhandenen Kompetenzen, die übrigens keiner von uns – und ich hier schon mal gar nicht – abgestritten hat, dass wir die einbringen auf Bundesebene. Und es geht ja nicht hier darum, dass die SPD und die GRÜNEN sich hinstellen und sagen, irgendwie in so 'ner langen Litanei so wie immer: "Es ist doch schon alles so super. Es kann doch nicht noch mehr super sein." Darum geht es doch hier gar nicht. Es geht darum, jetzt alert zu sein und zu schauen, dass wir diese Kompetenzen – da kann man drüber reden, welche man als Schlüsselkompetenz hier in Hamburg haben möchte, bin ich auch bereit dazu – welche man da einbringt auf Bundesebene. Und deswegen kann ich auch gar nicht verstehen, wenn hier gesagt wird: "Tja, also der Bund hat ja noch gar nicht gesagt, wie's geht." Hallo? Da ruft man doch mal an und fragt mal nach, wenn man so was wissen will! Was ist denn das bitte für eine langweilige Art und Weise? Also ehrlich! Also ehrlich gesagt, ich sag's jetzt mal ganz ehrlich, wenn ich das Geld zu vergeben hätte und jemand würde sagen: "Ah, ich weiß ja gar nicht, was soll ich denn jetzt machen?", würde ich sagen: Okay, ihr seid inkompetent. Macht doch mal was hier für unsere Stadt! Und suhlt euch hier nicht einfach nur rum und sagt: "Wir haben Exzellenzen, die müssen wir hier schützen." Wir haben Exzellenzen, klar, super. Aber wir müssen noch mehr haben, wir müssen besser werden, und dafür will ich, dass Sie sich einsetzen und nicht einfach sagen: "Och, ist doch alles schon so toll." Das nervt, finde ich, richtig. Das Zweite geht an die Linken. Okay, ja klar, wir sind dafür, Geld in die Verteidigung und in die Forschung zu stecken. Natürlich sind wir dafür, weil wir unser Land verteidigungsfähig halten wollen. Und davon profitieren Sie auch, weil Sie leben nämlich hier in Frieden. Und deswegen sollten Sie nicht einfach so sagen: "Die böse CDU will ja immer nur Geld in Waffen stecken." Das ist Quatsch. Das ist wichtiger denn je. Auf Bundesebene wird das übrigens auch von anderen Parteien so gesehen. Sie werden sich dazu nie durchringen können, aber Sie sind auch jene, die auch davon profitieren. So, das war's in Kürze. Ich hoffe, dass Sie sich jetzt noch mal aufraffen und vielleicht doch mal in Berlin anrufen und fragen: "Wie sieht's denn aus? Wir haben hier paar Kompetenzen." "Wir würden gern dabei sein." Vielen Dank.