buergerschaft.de ↗

Thomas Reich

AfD 1:53 min Sitzungen 23/12

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürger! Unsere Stadt steht vor einer wegweisenden Entscheidung. Einer Entscheidung, die nicht nur unsere Zukunft, sondern auch unsere Identität prägen könnte. Es geht um die Frage: Soll Hamburg als Austragungsort für die Olympischen Spiele und die Paralympischen Spiele sich bewerben? Und das Beste daran ist: Diese Entscheidung liegt in den Händen der Bürger. Der Senat hat sich dafür ausgesprochen, ein Bürgerschaftsreferendum durchzuführen, damit sie, die Bürger, direkt mitentscheiden können. Das ist gelebte Demokratie! Das ist das, was die AfD immer fordert, es ist direkte Bürgerbeteiligung. Aber lassen Sie uns auch ehrlich sein: Es kostet Geld. Für das Referendum sind 7,14 Millionen Euro vorgesehen. Ja, das ist eine stolze Summe. Aber wissen Sie, wofür das Geld ausgegeben wird? Für die Stimmen der Bürger. Dieses Geld ist eine Aus... Dieses Geld ist eine Ausgabe, es ist eine Investition in unsere Demokratie, in Ihre Mitbestimmung. Und schauen wir uns das im Detail an: 2,5 Millionen Euro für Portokosten, damit jede und jeder per Post abstimmen kann. 1,6 Millionen Euro für IT, damit alles reibungslos und sicher abläuft. 1,5 Millionen Euro zusätzliches Personal in den Bezirksämtern, damit jede Stimme zählt und korrekt verarbeitet wird, und ich betone: korrekt. Das ist kein Luxus, das ist eine Grundlage für eine faire und transparente Abstimmung. Aber warum überhaupt Referendum? Ganz einfach: Weil diese Entscheidung nicht alleine von Politikern getroffen werden sollte, sondern demokratisch von unseren Bürgern und unserer Bevölkerung. Vielen Dank.

Alle Reden von Thomas Reich Rede ansehen ↗