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Heike Sudmann

DIE LINKE 4:18 min Sitzungen 23/12

Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger und besonders liebe Menschen im Hamburger Westen, wir als Linke sagen ja zu jeder Verbesserung des ÖPNVs für Lurup und Osdorfer Born – völlig ohne Frage. Und natürlich sagen wir auch ja zum X22, das ist ein guter Baustein. Und ich bin sehr beruhigt, dass Sie gelernt haben, dass Sie ja sagen in Ihrem Antrag, es ist gut, eine kürzere Linie zu machen, weil eine lange Linie stauanfällig ist – sehr schön! Dann möchte ich doch gleich mal Ihren Lernhorizont erweitern. Wir haben nämlich eine ganz lange Linie, die von Schenefeld bis nach Rahlstedt fährt, die auch über den Osdorfer Born fährt und die ist extrem stauanfällig und kommt extrem zu spät. Bitte kürzen Sie die auch, teilen Sie die in der Mitte, machen Sie zwei Strecken draus, es ist wunderbar. Die Menschen im Osdorfer Born danken es Ihnen. Und ich habe jetzt gehört, Herr Schmitt sagt, wir halten Wort. Frau Domm sagt, das ist eine gute Übergangslösung. Ich frage Sie, wo halten Sie eigentlich Wort bei dem Hochleistungsbussystem? Vor einem Jahr sollte die Machbarkeitsuntersuchung vorliegen – ist nichts da. Die Übergangslösung ist auch für das Hochleistungsbussystem gesagt worden. Sie brauchen einen Plan zehn Jahre, um zu gucken, ob Sie Busspuren bauen können. Das kann nicht Ihr Ernst sein! Und da sollten Sie Wort halten, weil das ist eine Lösung, die grad die Menschen am Osdorfer Born und in Lurup brauchen, weil die wollen nicht alle zu Hagenbecks Tierpark, die wollen Richtung Altona. Schaffen Sie endlich diese Busspuren! Aber wenn Herr Schmitt sagt, es war die beste Neuigkeit, dass jetzt die S6 bis nach Bahrenfeld fährt und die U5 bis zum Osdorfer Born, da frage ich mich: Was ist eigentlich die Neuigkeit? Sie haben das schon so oft versprochen, Sie haben so oft gewechselt. Dass die U5 bis zum Osdorfer Born fährt, galt noch bis 2020, dass die S6 hinfährt, galt bis letzte Woche. Und wo ist da eigentlich die Weichenstellung? Wenn ich Sie mal dran erinnern darf, 2020 gab's hier in der Bürgerschaft die Vorstellung dafür, dass jetzt die U5 nur bis zur Arena fährt. Es gab die Vorstellung, dass die S6 weiterfährt bis zum Osdorfer Born. Damals ist gesagt worden: "Ja, wir haben ein Problem mit dem Nutzen-Kostenfaktor." "Das wissen wir, aber wir kriegen das hin." Heute sagen Sie: "Wir haben einen Engpass am Hauptbahnhof." "Die S6 ist eine weitere Belastung des Hauptbahnhofs." Diesen Engpass hatten wir auch schon 2020. Null Neuigkeit, aber ein herangezogenes Argument für Ihren komischen Kurswechsel. Bei der U5 sagt der Senator heute: "Die U5, die ist pünktlich" – war sie auch schon... also die U-Bahn generell ist pünktlich, war sie auch schon 2020. Dann sagen Sie: "Wir können da einen Zweiminutentakt fahren." Sie haben uns immer wieder im Verkehrsausschuss erzählt: "Wir haben ein Problem, da leben so wenig Menschen." "Wir sind froh, wenn wir in einem Zehnminutentakt fahren können." Also erzählen Sie uns heute nichts vom Pferd, was Sie damals immer anders gesagt haben. Und jetzt sagen Sie auch noch: "Wir kommen zehn Jahre früher." Das ist hochspannend, weil Sie haben im gleichen Atemzug in der Pressekonferenz gesagt: "Bisher haben wir ja nie ein Datum nennen können für S6 und vor allen Dingen für die S6." Jetzt sagen Sie: "Aber jetzt kommen wir zehn Jahre früher." Wie geht das denn? Das kann auch nur Ihrer Fantasie entspringen. Also auch wirklich völlig absurd! Und ich bleibe bei dem Thema "absurd": Hamburg-Takt. Alle fünf Minuten kann ich irgendein Verkehrsmittel erreichen. Das sollte bis 2030 kommen. Mittlerweile sind wir bei 2033 Ob Ihr Hamburg-Takt jemals kommt, wage ich sehr zu bezweifeln. Was ist jetzt die Alternative? Da haben wir Ihnen wirklich als Linke schon so viel Sachen vorgelegt. Wir haben Ihnen schon so oft gesagt, Sie können die Straßenbahn wesentlich schneller bauen. Sie würden den Osdorfer Born erschließen können. Sie können zum Hagenbecks Tierpark fahren. Sie können nach Altona fahren. Das ist alles möglich. Und wir haben eben gerade die Klimadebatte gehabt. Ich glaub, Sie haben völlig vergessen, wie viel CO2 Sie brauchen, um all diese Tunnel zu bauen. Und ich hab Ihnen schon oft genug gesagt, es gibt eine Untersuchung: Bis sich das kompensiert, was an CO2 für den Tunnelbau gebraucht wird, bis sich das kompensiert, brauchen wir über 100 Jahre. Deswegen kann ich Ihre Begeisterung überhaupt nicht teilen. Und ich warte darauf, wenn der Senat die nächste Kehrtwende macht und wieder sagt: "Ach, jetzt bauen wir doch mal wieder die U5 nur bis nach Bahrenfeld" "und wir bauen die S6 wieder zum Osdorfer Born." Das ist unglaubwürdig! Und das haben die Menschen in Osdorf und Lurup nicht verdient.

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