Koorosh Armi

Ja, sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst: Bitte erlauben Sie mir herzliche Grüße an meine alten Kolleginnen und Kollegen im Bezirk Eimsbüttel, die einen sehr ordentlichen und tragfähigen Koalitionsvertrag geschlossen haben. Alles Gute und herzlichen Glückwunsch! Werte Kolleginnen und Kollegen! 2019 wurden die Sharing-E-Scooter in Hamburg eingeführt. Seitdem sind sie aus unserem Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Und: Sie werden millionenfach genutzt. Halten Sie sich fest! Wir wissen aber auch: Es gibt Beschwerden über falsch abgestellte Roller, über Fehlverhalten im Straßenverkehr. Diese Kritik, in großen Teilen berechtigt, nehmen wir sehr ernst. <i>- Was machen sie dagegen? </i>- Während andere Metropolen und Städte – halten Sie sich fest – den radikalen Schritt gegangen sind und E-Scooter komplett verbannt haben, geht Hamburg zumindest aktuell bewusst einen anderen, pragmatischen Weg. Wir wollen die Befürworter als auch die Kritiker im Blick behalten. Deshalb haben wir klare Rahmenbedingungen geschaffen. Dazu gehören die Neuvergabe der Erlaubnisse über Sondernutzungen, eine Sondernutzungsgebühr, für die Anbieter verpflichtende Abstellflächen, Abstellverbotszonen und Sanktionen bei Fehlverhalten und eine Begrenzung der Gesamtzahl der Fahrzeuge im Stadtgebiet. Das zum Thema "Was tun wir dagegen?" Hotspots stehen besonders im Fokus, und wir setzen ergänzend auf Fußpatrouillen und digitale Lösungen, auch beim Beschwerdemanagement. Und die ersten Verbesserungen sind, wie die Pilotprojekte aktuell zeigen, bereits spürbar. Hamburg zeigt: Mit klaren Regeln, konsequenter Umsetzung und verantwortungsbewusstem Verhalten können wir Sharing-Angebote wie die E-Scooter so gestalten, dass sie einen echten Mehrwert für unsere Stadt bieten. Aber eins sage ich auch ganz deutlich: Wenn diese Probleme künftig nicht behoben werden oder können, müssen wir daraus Konsequenzen ziehen. Es liegt nicht nur an uns in der Politik oder den Anbietern, es liegt auch am Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer. - Das UKE... - Herr Armi, kommen Sie bitte zum Schluss. Letzter Satz! Das UKE, und das ist ganz wichtig, weist zurecht regelmäßig auf die Unfallzahlen hin. Sicherheit muss deshalb unser oberstes Ziel bleiben. Herzlichen Dank!