Philipp Heißner

Ja, in der Tat. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Gündüz, in der Tat, der Zufall wollte es so, dass ich zeitgleich mit dem Eingang Ihres Antrags eine schriftliche Anfrage an den Senat zu diesem Thema gerichtet habe, was jetzt ermöglicht, ein paar Fakten dieser Debatte noch hinzuzufügen. Ein interessanter Fakt: Während es 2012 noch 33 Nachtbuslinien gab, sind es inzwischen nur noch 25. Ein weiterer interessanter Fakt: Das, obwohl die Zahl der Fahrgäste in den Nachtlinien kontinuierlich zugenommen hat. Und noch ein weiterer interessanter Fakt, und das kann man auch sogar der Begründung Ihres Antrags ja zwischen den Zeilen schon entnehmen: Die letzte wirkliche Verbesserung der nächtlichen Mobilität im öffentlichen Nahverkehr in Hamburg hat es unter einem CDU-geführten Senat gegeben mit der Entscheidung, am Wochenende die Bahnen durchfahren zu lassen, auch nachts. Eine ganz interessante Antwort in meiner Anfrage war aber auch, wie der Senat so allgemein seine Tätigkeiten beschreibt zu diesem Thema. Er meint nämlich, dass er "kontinuierlich das Leistungsangebot bewertet," "ständig im Austausch ist mit der Angebots- und Netzplanung," "um das bestehende Angebot zu optimieren," "ständig langfristige Strategien zur Verbesserung des Angebots ausarbeitet." Und dies "gilt für das NachtBus-Netz" und für "eine kontinuierliche Anpassung an die tatsächlichen Entwicklungen". Und wer aufmerksam Ihren Antrag gelesen hat, liebe SPD und GRÜNE, wird darin gesehen haben: Das ist genau das, was Sie beantragen. Und jetzt gibt es natürlich zwei Möglichkeiten: Entweder Sie glauben, das ist sowieso egal, was der Senat schon macht, und wir machen hier unser eigenes Ding und beantragen irgendwas – das will ich nicht hoffen. Oder aber, und da darf ich Sie herzlich willkommen heißen im Kreise der Opposition, Sie haben wie wir auch das Gefühl, dass der Senat das, was er immer erzählt, das, was er groß ankündigt, in Wahrheit nämlich eigentlich gar nicht wirklich macht und deswegen erst parlamentarisch dazu angehalten werden muss. In diesem Sinne: herzlich willkommen. Wir teilen Ihre Ansicht. Dieser Senat bringt Hamburg nicht voran, es ist Zeit für einen anderen. Vielen Dank!