René Gögge
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen, wie Sie alle wissen, geht der KulturPass des Bundes auf eine Initiative der Kulturstaatsministerin Claudia Roth zurück. Und die Nutzungszahlen, über die wir heute schon gesprochen haben, zeigen auch, Bedarf und Interesse sind durchaus da. Und deshalb hat die GRÜNE Bundestagsfraktion auch sehr intensiv für den Erhalt gekämpft. Und wir haben es heute schon gehört, unter dem Vorwand der Feststellung des Bundesrechnungshofes, dass die Förderverantwortung für Kultur ja nun bei den Ländern liege, wird der amtierende CDU-Kulturstaatsminister, ich glaube, voller Glückseligkeit, voraussichtlich dann ab nächstem Jahr das Projekt KulturPass einstampfen und damit, das kann man festhalten, entfällt durchaus ein spannendes Instrument der kulturellen Teilhabe, gerade für Menschen aus Familien mit wenig Geld. Und das ist natürlich traurig. Und, liebe Kolleg:innen, es zeigt sich, dass die Nutzung des KulturPass-Angebots vor allem auf Bücher und Kino entfiel, das hat Frau Otto schon gesagt, das ist auch erst mal eine schöne Sache. In Hamburg verfolgen wir gleichwohl einen anderen Ansatz, um die kulturelle Teilhabe von jungen Menschen nachhaltig zu fördern. Und dafür, das kann man sehr gut nachlesen, gibt es das sehr kluge Rahmenkonzept Kinder- und Jugendkultur mit sehr gut erprobten Strategien, wo der Fokus ganz klar auf teilhabeorientierten Kulturangeboten liegt. Und da würde die Einführung eines Landeskulturpasses uns wichtige Ressourcen verbrauchen und sich einfach in dieses Konzept tatsächlich nicht einfügen. Herr Gögge, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Herrn Stoop? Nein, danke. Wir setzen weiterhin auf die vorhandenen stabilen Strukturen und Angebote, zum Beispiel auf die Hamburger Bücherhallen, die schon erwähnt wurden völlig zu Recht, auf die Stadtteilkulturzentren, auf die geförderten Angebote der Kinder- und Jugendkultur, auf den kostenfreien Museumsbesuch für unter 18-Jährige, den es fast nirgendwo sonst in Deutschland gibt. Und diese Strukturen, die werden wir strategisch weiterentwickeln und für eine solide Finanzierung sorgen. Denn das ist der Hamburger Weg für die Teilhabe junger Menschen am kulturellen Leben, und dafür setzen wir uns weiterhin mit Vehemenz ein.
