Astrid Hennies
Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern und liebe Schülerinnen und Schüler. Alle Schülerinnen und Schüler, die in der Schule Mittagessen möchten, sollen das sich auch leisten können. Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit, und dabei unterstützen wir die Familien in unserer Stadt sehr zielgenau. Allein 11,5 Millionen Essen wurden im vergangenen Jahr komplett kostenlos oder zu einem deutlich günstigeren Preis in den Schulen ausgegeben. Kinder, deren Eltern Sozialleistungen erhalten, ob Bürgergeld, Wohngeld oder BAFöG, müssen gar nichts zahlen. Und das macht ungefähr 40 Prozent der Schülerinnen und Schüler aus. Weitere fast 20 Prozent erhalten ihr Essen in der Grundschule günstiger, weil sie schulpflichtige weitere Geschwister an der Schule haben oder die Eltern eben ein geringeres Einkommen haben. Dann zahlt man weniger. Diese Ermäßigungen wollen wir künftig reformieren und ausbauen, insbesondere für die Klassen 5 und 6, damit noch mehr Kinder kostenlos oder vergünstigt essen können. So steht es auch in unserem Koalitionsvertrag, öffentlich zugänglich, und das werden wir in dieser Legislaturperiode verlässlich in Angriff nehmen. Liebe Linke, das ist soziale Gerechtigkeit. Aber auch für die Eltern, die den vollen Preis zahlen müssen, legt die Stadt etwas drauf. Insbesondere in den vergangenen Jahren, als die Lebensmittel- und Arbeitskosten stark gestiegen sind und die reguläre Mehrwertsteuer eben auch galt. Denn wir wollen nicht, dass Eltern durch extreme Preissprünge übermäßig belastet werden. Wir haben die Kostenentwicklung bei der Schulverpflegung sehr wohl im Blick – das auch in Richtung der CDU mit dem Zusatzantrag. Zudem investieren wir in gesundes und schmackhaftes Mittagessen nicht nur da rein, sondern eben auch für den gesamten Ganztag mit kostenloser Betreuung, Personal und Aufenthaltsqualität. Ich muss auf meine Zeit gucken. Und die Caterer sind übrigens kostenfrei in den Küchen, die ihnen so zur Verfügung gestellt werden. Ein ganz wichtiger Punkt, das macht richtig viel aus. Und das müssen Sie seinesgleichen erst mal bundesweit suchen, - so eine flächendeckende Versorgung. - Frau Hennies, kommen Sie zum Schluss.
