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Dr. Sabine Ritter

DIE LINKE 1:55 min Sitzungen 23/11

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleg:innen. Hamburg ist spitze, wenn es um den Wettbewerb um das teuerste Schulessen bundesweit geht. Ich hab in einer ganz kurzen Recherche eigentlich nur München als Großstadt finden können, in der das reguläre Schulessen noch mehr kostet. Mit der jetzt zum Schuljahresbeginn vorgenommenen Preiserhöhung auf bis zu 5 Euro je Schulmittagessen – wenn ohne Bezuschussung oder Kostenübernahme – ist für sehr, sehr viele Familien die Schmerzgrenze definitiv überschritten. Da braucht man nicht lange hin- und herzurechnen. Hamburg ist in vielerlei Hinsicht – Mieten, Nahverkehr, Lebensmittel, Opernhäuser – eine viel, viel, viel zu teure Stadt – erst recht für Familien mit Kindern. Wir fordern in einem ersten Schritt: Die Preiserhöhung für das Mittagessen in der Schule muss sofort wieder zurückgenommen werden. Der Senat darf sich angesichts immer weiter steigender sozialer Ungleichheit – wir hatten's eben gerade davon – nicht aus der Verantwortung ziehen. Und beim Eigenanteil 20 Cent je Schulessen sparen. In drei Jahren ist das Schulessen um 20 Prozent teurer geworden. Das ist die komplett falsche Richtung. Da kann doch nur im Gegenteil die Antwort sein: Hamburg erhöht schrittweise den Eigenanteil in der Bezuschussung für alle. Wenn man mal nach Berlin oder ganz bis nach Finnland schielt, ins bildungspolitisch vorbildliche Finnland, kann man auch feststellen, dass ein generell für die Kinder kostenfreies Mittagessen nur Vorteile mit sich bringt. Bürokratie und Kosten dafür nehmen ab, Familien werden entlastet, Kinder und Jugendliche satt. Vielen Dank.

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