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René Gögge

GRÜNE 4:39 min Sitzungen 23/11

Ja, vielen Dank, lieber Arne Platzbecker. Und ich glaube, wenn ich so die Rede des Kollegen von der Linken einordne, ist das nicht "Don Carlos", sondern eher "La traviata". Das heißt ja zu Deutsch: "Die vom Wege Abgekommene". Ich dachte eigentlich... hatte keine zweite Rede geplant, weil ich dachte, nachdem der Senator vieles aufgeklärt hat, wäre auch eigentlich alles dazu gesagt und selbstverständlich kann und muss man alles bei so einem Angebot, das hier auf dem Tisch liegt, diskutieren. Die Alternativen, die im Groben im Raum stehen, die hat der Senator sehr gut aufgezeigt, sehr anschaulich, finde ich. Und das sind auch genau diese vier Optionen, die wir einfach haben. Das muss man einfach immer klarmachen und nicht irgendwelche Nebelkerzen werfen, sondern genau darauf läuft es hinaus. Und man kann bei diesen vier Alternativen auch für jede davon entscheiden. Dafür sind wir demokratisch legitimiert, das zu tun. Aber es gilt halt, seriös abzuwägen, welche Option davon die beste ist. Und wir können dabei sehr, sehr gern und müssen wahrscheinlich auch technische und bauliche Details diskutieren, aber dann bitte auch das ohne Nebelkerzen. Also ich dachte eigentlich, es wäre wirklich alles gesagt, nachdem Herr Brosda gesprochen hat, aber dann kam die nächste Rede und dann wurde wieder der ganze Quatsch aufgezeigt. Also: Da fällt nicht eine Sitzreihe weg. Wir reden von einem Gebäude, dessen Hülle unter Denkmalschutz steht, und das auch aus guten Gründen und völlig zu Recht, und den Denkmalschutz verteidigen wir ja auch immer gemeinsam. Und das bedeutet, dass wir da an der Außenhülle nichts verändern können, sondern darauf angewiesen sind, dass das, was stattfindet, da drinnen stattfindet. Jetzt gibt es aber auch aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen – dafür habe ich jetzt keine Zeit, sorry –, gibt es auch aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen gibt es Anforderungen daran, wie so ein Opernhaus von innen aussehen muss. Das muss aber mit deutlich mehr Raumbedarf stattfinden in der Hülle, die es jetzt schon gibt. Und da reden wir nur über die Bühne. Wir reden darüber, entweder in den Bühnenraum reinzubauen, Stichwort Asbest – haben Sie natürlich absichtlich ausgeblendet, hat der Senator angesprochen. Stichwort, die Bühne ist schon vergleichsweise klein – auch ausgeblendet. Aber selbst darüber, wenn wir darüber nicht reden wollen, dann müssen wir darüber reden, was hinter der Bühne eigentlich ist. Und ich meine, ich nehme an, dass die meisten in diesem Haus, die sich mit Kulturpolitik beschäftigen, sich auch mit Arbeitnehmer:innen-Vertretungen mal auseinandersetzen. Und da gibt es sehr, sehr, sehr klare Aussagen. Und ich würde Ihnen das sehr anraten, das zu tun. Denn da gibt es sogar schon Anwerbeprobleme für unsere Staatsoper, weil die Bedingungen so sind, wie sie sind, und die können Sie nicht ändern, weil Sie physisch nicht den ganzen Häuserblock in die Luft sprengen können, sondern es muss einfach mehr Raum geben für dieses Haus, damit es funktionieren kann, wie es den heutigen Anforderungen gerecht wird. Und ich rede ja gar nicht davon, dass wir uns mit Covent Garden oder der Scala vergleichen wollen. Darum geht's ja gar nicht. Aber ein Vergleich mit Valencia oder Kopenhagen muss doch drin sein. Aber das... Also aus meiner Sicht. Sie können das auch ablehnen, aber aus meiner Sicht muss das so sein. Und dann noch mal ein letzter Punkt zu den Verträgen, weil das ja auch so weggewischt wird. Ich meine, das ist ja beispiellos und beispielhaft eigentlich, wie sehr das offengelegt wurde, wie ausführlich das ist, wie lang diese Drucksache deshalb ist, weil alles offengelegt wird. Und man kann es genau nachlesen. Natürlich kann man am Ende gegen alles klagen, und alles kann am Ende vor Gericht verhandelt werden. Ja, davon können wir im schlechtesten Fall immer ausgehen, passt auch zu deutscher Mentalität, dass wir alles erst mal schlechtreden und vom Schlimmsten ausgehen. Aber erst mal steht das da, was da steht und was ausgehandelt wurde. Und das bedeutet vor allem, dass die Haftungsrisiken auf die Stiftung übergehen. Und die gehen nicht einfach nur so per Worthülse über. Nein, wir reden von einer Stiftung, die in der Schweiz registriert ist, und das hat einen Vorteil, wenn es auch andere Nachteile haben mag: Das Vermögen ist pfändbar, und das bedeutet, wir sind in einer sehr sicheren Position als Stadt, und das ist auch beispiellos. So. Und deshalb finde ich... Lassen Sie uns sehr gern darüber diskutieren, ob wir einen Neubau machen auf eigene Kosten, ob wir das Angebot annehmen, ob wir gar keine Oper mehr brauchen oder ob wir eine Sanierung... Das muss ich auch noch mal sagen, Entschuldigung, aber das muss noch sein. Also, ja, wir haben keine ausführliche Analyse dazu, wie viel auf den letzten Cent es kosten würde, dieses Opernhaus zu sanieren. Aber wie plausibel ist es denn, wenn es in Düsseldorf, in Stuttgart, in Frankfurt, jetzt auch in Nürnberg, wie ich gestern erfahren habe, und in Berlin andere Erfahrungen gibt und wir immer von 1 Milliarde plus x reden? Und dann glauben Sie, wir machen das hier mit 100 oder 200 Millionen? Das wird nicht passieren, das ist unrealistisch! Bitte nicht den Menschen Sand in die Augen streuen! Lassen Sie uns gerne darüber diskutieren, worum es da geht. Aber bitte anhand von Plausibilitäten und Fakten und nicht mit Nebelkerzen. Vielen Dank.

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