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Prof. Dr. Götz Wiese

CDU 4:58 min Sitzungen 23/9

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich danke Ihnen allen für die intensive Debatte und ich danke Ihnen allen für die vielen Debatten, die wir in den letzten fünf Jahren geführt haben. Wer hätte vor fünf Jahren gedacht, dass wir heute über die Ausrüstung unseres Landes zur Abwehr realer militärischer und hybrider Bedrohungen diskutieren würden? Wer hätte vor fünf Jahren gedacht, dass dann auch noch ein offener Angriffskrieg zurückkommen würde nach Europa? Wer hätte zu Beginn des Jahres 2020 gedacht, dass ein kleines Virus alles über Monate und Jahre lahmlegt? Wir erinnern uns, es war nun das Fachwissen und der Unternehmergeist von Deutschen mit türkischen Wurzeln, die maßgeblich zur Entwicklung des Covid-19-Impfstoffs beitrugen. Es war ein Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums und vor allem viel, viel privates Risikokapital, die das Unternehmen Biontech haben wachsen lassen. Heute sehen wir, das war wichtig und erfolgreich. Heute sehen wir auch, es sind die Initiative der Bayerischen Staatsregierung, gründerstarke Universitäten, Eigenkapitalfonds und vor allem viele Wissenschaftler, Ingenieure und mutige Unternehmensgründerinnen und Gründer.zusammenzubringen, im hier diskutierten Bereich und auch in anderen. Das kann uns auch hier in Hamburg gelingen, und wir haben darüber in der aktuellen Stunde gesprochen. Neben Fachwissen, Unternehmergeist und guten regulatorischen Rahmenbedingungen, die der Staat setzen muss, kommt es auf den Mut der handelnden Personen an. Das gilt für diese und es gilt nicht zuletzt natürlich auch für die Parlamente und es gilt für die hamburgische Bürgerschaft, die mir in den letzten Jahren ans Herz gewachsen ist. Wir hier führen die Debatten unserer Zeit. Diese Debatten werden hier geführt und auch in der ganzen Gesellschaft. Führen wir diese Debatten mit Kraft und mit Mut. Wir brauchen die Kraft und den Mut, gerade in dieser Zeit, um die wirklich wichtigen Themen anzugehen. Das ist die Sicherheit im Inneren wie im Äußeren, worum es in diesem Antrag auch geht. Rechtsstaatliche Sicherheit macht Freiheit erst möglich. Es geht um den ordnungspolitischen Rahmen für unsere Volkswirtschaft. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit macht sozialen Ausgleich erst möglich. Und es geht um die gesellschaftliche Liberalität. Vielfalt und Teilhabe machen eine moderne Gesellschaft erst möglich. Und dann kommen noch die Jahrhundertaufgaben Umwelt- und Klimaschutz, Digitalisierung,und demografischer Wandel hinzu. Ich wünsche mir eine Gesellschaft und eine parlamentarische Demokratie, die weiter zum Kompromiss und zum Kurs der Mitte fähig bleibt. Ich wünsche mir ein kraftvolles, mutiges Regierungshandeln und ich wünsche mir einen besseren Dialog zwischen Politik und Gesellschaft. Zu diesem Dialog, liebe Kolleginnen und Kollegen, wollte ich beitragen und ich werde es weiter tun. Ich möchte mich herzlich bei meiner Fraktion bedanken, die mich in all den Jahren getragen und auch ertragen hat. Ich danke Ihnen allen hier im Parlament und denjenigen, die uns hier täglich helfen für das parlamentarische Miteinander. Ich wünsche Ihnen alles Gute. Bleiben Sie kraftvoll, bleiben Sie mutig und bleiben Sie gesund. Ich bin sicher, es gibt ein Wiedersehen. Vielen Dank.Lieber Professor Wieser, das war Ihre letzte Rede voraussichtlich hier im Plenum. Und Sie haben es am Applaus gemerkt, ich denke im Namen des ganzen Hauses. Vielen Dank für Ihr Wirken in den vergangenen fünf Jahren in der hamburgischen Bürgerschaft von unserer Seite. Und alles Gute für die Zukunft.

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