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Melanie Nerlich

GRÜNE 3:05 min Sitzungen 23/9

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, Hamburg ist ein hervorragender Standort für Wissenschaft, Innovation, Technologien und vor allem Jobs mit Zukunft. Dass die Impossible Founders jetzt als Zusammenschluss der Hamburger Wissenschaft und Wirtschaft den bundesweiten Wettbewerb gewonnen haben, haben wir heute gehört, erfüllt das ganze Haus hier mit Stolz. Ja, stolz sieht man auch auf dem strahlenden Siegerfoto des Wettbewerbs. Nur irgendwas ist auf diesem Siegerfoto auch fehl am Platze. Ach ja, die Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche. Warum ist die fehl am Platze? Ich werde es Ihnen erklären, weil die nämlich gerade genau alles dafür tut, wesentliche Ziele, an denen die Hamburger Gründer arbeiten, zu untergraben.Einer der Fokusthemen der Impossible Founders, der in der Debatte heute noch gar nicht so betont wurde, liegt im Bereich grüne Transformation. Weil Hamburg eben nicht nur ein international anerkannter Forschungsstandort, sondern auch ein Hauptwirtschaftsstandort im Bereich Technologien für die klimaneutrale Zukunft ist. Das sind die Technologien, die weltweit Aufwind haben und die weltweit gute Jobs mit Zukunft schaffen. Allein in Deutschland arbeiten beispielsweise mehr als 400.000 Menschen in der Branche der erneuerbaren Energien. Und das auch noch hauptsächlich in mittelständischen Unternehmen. Das ist rein zahlenmäßig die Hälfte der Automobilindustrie. Und da wird ja gerne mal so gezahlt, als sei das die einzige Branche in Deutschland. Also, die erneuerbaren Energien ein bedeutender Wirtschaftszweig. Ja, und jetzt kommt Katharina Reiche und stellt erstmal das 2% Windausbauziel in Frage, nimmt Geld aus dem Topf für Klimaschutz, dem KTF, setzt es direkt zum Klimazerstören ein, indem sie Gaspreise für Verbraucher bezuschusst. Dafür gibt es dann im Gegenzug keine Stromsteuersenkung für Verbraucher, denn das wäre ja auch sinnvoll für die Energiewende. Da tritt sie dann doch lieber ordentlich auf die Bremse beim Zubautempo und genehmigt Gasförderung vor Borkum.Also, während in Hamburg die Impossible Founders daran arbeiten, tausende neue Jobs mit Zukunft zu schaffen, arbeitet die Wirtschaftsministerin auf Bundesebene daran, tausende Jobs mit Zukunft zu vernichten. In Hamburg arbeiten etablierte Unternehmen und junge Start-ups zusammen mit der Forschung daran, unseren Wohlstand in einer klimaneutralen Zukunft zu sichern und zeigen so, wie gutes und zukunftsfähiges Wirtschaften aussieht. Wie das Gegenteil aussieht, das zeigt uns Frau Reiche auf Bundesebene. Fossile Energien macht sie mit staatlichem Geld künstlich günstig, erneuerbare Energien bremst sie künstlich aus und das schadet dem Wirtschaftsstandort und den Arbeitsplätzen in Deutschland.Ich bin froh, dass Hamburg das anders macht und dass Hamburg deshalb nicht nur beim Start-up-Wettbewerb als Sieger hervorgeht. Vielen Dank.

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