Philine Sturzenbecher

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Elbe ist kein Badegewässer. Da sind wir uns einig. Und da müssen wir alles dafür tun, weitere Unfälle am Elbstrand zu verhindern. Insofern ist diese Debatte grundsätzlich zu begrüßen, denn sie trägt zur weiteren Sensibilisierung bei. Aber die Behauptung der CDU, der Senat komme seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nach, kann man so nicht stehen lassen. Denn seit Oktober 2024 wurden bereits viele Maßnahmen umgesetzt, erweitert und vielfach mit der DLRG vor Ort abgestimmt. Die Beschilderung wurde überarbeitet, neue Warnhinweise, etwa am Wrack MS Uwe, aufgestellt. Aufklärungsflyer wurden erstellt und verteilt in Unterkünften, Hotels, direkt am Strand und in den Schulen. Darüber hinaus arbeitet die Schulbehörde bereits entgegen ihrer Unterstellung, längst mit der HPA an Umsetzungshilfen zum Thema Tidegewässer Elbe. Beiträge auf Instagram und YouTube, Schulaktionen, Infoabende, all das passiert bereits. Der Arbeitskreis Sicherer Elbstreit arbeitet mit den Behörden und Bürgervertretungen eng und regelmäßig zusammen. Ein weiteres Treffen zur Auswertung ist im Herbst geplant. Deshalb ist es doch wenig zielführend, jetzt schon mittendrin einen neuen Antrag vorzulegen, bevor die Maßnahmen nach den Sommermonaten ausgewertet sind. Da drängt sich der Eindruck auf, hier geht es nicht um ernst gemeinte Prävention, sondern um Schlagteilen. Das zeigt sich auch, wenn dem Senat ausgerechnet von Ihnen, Frau Müller-Müller, mangelndes Problem ist.in der Bezirksversammlung Altona selbst letzte Woche gegen die Aufstellung eines Mahnmals am Elbstrand gestimmt haben. Ein Mahnmal, das an die bisherigen Todesfälle erinnern und so die Gefahren besonders drastisch sichtbar machen sollen. Und ja, wir müssen alles tun, um weitere Unfälle zu verhindern. Aber es gelingt uns nicht mit pauschalen Forderungen, Ungeduld und Schaufensterpolitik, sondern mit wirksamen, zielgerichteten Maßnahmen. Daran arbeiten wir bereits und deswegen lehnen wir den Antrag ab.