Antje Müller-Möller

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, fünf Tote an der Elbe, darunter Kinder. Diese Tode hätten verhindert werden können, wenn die Menschen gewarnt worden, aufgeklärt worden wären über die spezifischen Gefahren an der Elbe. Was mir eine moralische Pflicht ist als Blankeneserin, die mit den Menschen vor Ort spricht, das ist Ihnen, lieber Senat, eine rechtliche Verpflichtung. Denn der Bundesgerichtshof hat ganz klar festgestellt, dass es sich hierbei um eine lebensbedrohliche Falle handelt. Wer bis zu den Knöcheln im Wasser ist bei Niedrigwasser und nur einen Schritt in Richtung Fahrwasser geht, wird verschluckt von der Elbe. Das ist eine lebensbedrohliche Falle, das kann kein Mensch ahnen. Und deshalb haben Sie hier die Pflicht, die Menschen vollumfänglich zu warnen und weitere Todesfälle zu verhindern.Diese Pflicht ist auch nur hier. Die ist nicht in Altona, die liegt nicht bei irgendwelchen Ehrenamtlichen. Nur hier kann für Sicherheit gesorgt werden, in diesem Haus. Wir werden gleich hören, die meisten Leute seien ja nicht ortskundig geworden, das sind irgendwelche übermütigen Jugendlichen. Ja, und wir haben Flyer erstellt. Und ja, wir haben auch ein paar Schilder gewechselt. Und es gab auch einen Social-Media-Post. Aber das ist viel weniger als das, was hier im letzten Jahr beschlossen wurde. Im letzten Jahr wurde viel mehr beschlossen. Was ist mit der Social-Media-Kampagne? Dafür waren Sie zu geizig. Das ist zynisch angesichts des vielen Geldes, was diese Stadt mit der Fahrrinne verdient.Mitten in der Badesaison legt die Arbeitsgruppe die Arbeit nieder. Warum? Es gibt immer noch Schilder, die auf die Gefahren nicht hinweisen, sondern vorgaukeln, es sei eine seicht abfallende Uferkante. Ich fordere Sie auf, machen Sie endlich was. Und Sie, liebe Abgeordnete der Regierungsfraktion, ich habe ein Leitmotto, das heißt Better safe than sorry. Bitte, wenn das nächste Mal der Hubschrauber über dem Elbstrand fliegt und Sie haben nicht zugestimmt, dann hoffe ich, dass Sie sie nicht fragen.