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Dr. Kaja Steffens

CDU 1:33 min Sitzungen 23/7

Ja, einmal in Richtung AfD. Also ich glaube, von der AfD scheint noch überhaupt kein einziger Vertreter jemals in diesem Haus gewesen zu sein. Also zusätzliche Einnahmen sollen dort generiert werden. Was glauben Sie eigentlich, was Sie den ganzen Tag lang machen? Die reißen sich ein Bein aus, um mit ihren Mieteinnahmen da irgendwie über die Runden zu kommen. Denn das war genau das Modell, was damals in Zeiten knapper Kassen, als das Ganze auf den Weg gebracht wurde, übrigens unter CDU-Regierung, So er dacht, anders als die anderen Häuser, dass man sich überlegt hat, die müssen irgendwie selber ihre Mieteinnahmen erwirtschaften. Also werden durch Mieteinnahmen dort, das wird durch Mieteinnahmen nichts Rahmenzahlung. Nein, diese Häuser durch Mieteinnahme, dieses Haus durch Mieteinnahmen. Und deshalb müssen sie ihre Räume vermieten und können nicht selber die Räume nutzen. Und das ist ein großes Problem. Und weil das so neu war, wollte man nach fünf Jahren evaluieren. Und weil entweder der Senat geschlafen hat oder sonst irgendjemand, ich weiß es nicht, ist jedenfalls erst zwölf Jahre später evaluiert worden, ob dieses Konzept überhaupt funktioniert. Und siehe da, es funktioniert nicht. Und das ist ja auch sehr deutlich gemacht worden, übrigens im letzten Jahr. Seitdem ist nichts passiert, seitdem ist nicht weiter geschaut worden, wie können wir denn diese Finanzierung nun auf ordentliche Füße stellen. So ist zum Beispiel für das Thema Kultur in diesem Haus sechs Stunden pro Woche bewilligt. Na, vielen Dank, da kann man ja viel mitmachen. Also helfen Sie mit, das Haus auf vernünftige Füße zu stellen.

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