Anja Quast

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, selbstverständlich, liebe AfD, ist es Aufgabe des Senats und tun wir es auch, dass wir für gestiegene Energiekosten und überhaupt Kostensteigerungen bei unseren wichtigen Infrastrukturprojekten aufkommen. Natürlich tun wir das. Und deshalb haben wir auch vorausschauend bereits zu den Haushaltsberatungen einen Antrag beschlossen, dass wir 167.000 Euro pro Jahr für eben diese gestiegenen Energiekosten zur Verfügung stellen für unsere Bürgerhäuser. Und ebenso haben wir uns schon frühzeitig damit befasst, dass natürlich auch bei den Bürgerhäusern das Thema Tarifsteigerung und Stellenneubewertung vorangetrieben werden muss. Hier gibt es eine Arbeitsgruppe, die zunächst die Stadtteilkulturzentren in den Blick nimmt und dann wird das Ganze übertragen werden auf die Bürgerhäuser.Die Linke und die CDU haben versucht, ein Problem, was tatsächlich vor Ort existiert und wo sich ja auch unser Antrag nun mit befasst, auf alle Bürgerhäuser hier in der Stadt zu übertragen. Und da kann ich nur sagen, in 24 Jahren Politik ist es mir nur einmal passiert, dass mich vor den Haushaltsberatungen im Vorgriff eine Initiative angerufen hat und einen Termin abgesagt hat mit dem Hinweis, sie seien wunschlos glücklich, alles sei geregelt, alles sei gelöst. Das war die Initiative der Bürgerhäuser in Hamburg, weil unser Haushaltsantrag so gut ist und weil wir uns kümmern. Dankeschön.