Marco Hosemann

Zunächst einmal möchte ich die Zeit hier nutzen, um der Borner Runde zu danken, die sich schon lange für den Erhalt des Café Osborne einsetzen und auch für eine gute Ausfinanzierung des Bürgerhauses Bornheide und heute beim Senat viele Unterschriften dafür abgegeben haben. Wir danken auch der CDU, dass sie unseren Antrag ein bisschen umformuliert, ergänzt und Prüfungswünsche im Petitum haben. Den können wir auch so zustimmen, auch ohne Klassenkampfmelodie, gar kein Problem.Dankbar wären wir heute auch gerne SPD und Grün, wenn Sie unseren Antrag zustimmen oder zumindest der Überweisung in den Bezirksausschuss zustimmen würden. Aber ja, damit ist wahrscheinlich nicht zu rechnen, denn stattdessen haben Sie uns heute hier einen eigenen Antrag auf den Tisch gelegt, der das Problem nicht lösen wird. Sie scheinen sich auch nicht wirklich über die Lage informiert zu haben, wie Sie das jetzt hier, Herr Schmidt und auch Frau Kern, behauptet haben. Ich wage auch zu bezweifeln, dass Sie wirklich auch mit den Trägern gesprochen haben, denn Ihnen scheint die Lage und auch die Dringlichkeit der Sache nicht bewusst zu sein. Im Bezirk, wie die Kollegen von der CDU es jetzt auch gerade schon erwähnt haben, wird das Thema schon sehr, sehr lange behandelt, ohne Ergebnis. Wie gesagt, von dort wird die Zuständigkeit eben auf die Senatsebene geschoben und jetzt versucht der Senat wieder, das irgendwie zurückzuschieben. Also es ist sehr wohl eine Hin- und Herschieberei, die hier vonstatten geht. Und genau so kann man das daran ablesen, dass hier in dem Antrag von SPD und Grünen steht, dass geprüft werden soll, ob auch vielleicht Eigenbeiträge letztlich von dem Träger oder auch der Einrichtung geleistet werden können. Der Träger hat im Bezirk schon alle seine Finanzen offengelegt und auch gezeigt, dass er dort nicht mehr einbringen kann. Also das Café Osborne kann sich auch nicht selbst tragen, Herr Dressel, so wie Sie das vielleicht angenommen haben. Das ist nämlich kein klassischer Betrieb, sondern eine soziale Einrichtung. Und der Träger hat auch ganz klar gesagt, wenn er bis zum 30. Juni keine Finanzierungszusagen bekommt, muss er mit der Ab...des Café Osborne beginnen und seine Mitarbeiterinnen zum Ende des Jahres kündigen. Das wäre eine Katastrophe für viele Menschen im Stadtteil, für das Café Osborne. Deshalb bitten wir um Zustimmung unseres Antrags oder Überweisung im Bezirksausschuss. Danke.