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Dr. Kaja Steffens

CDU 2:20 min Sitzungen 23/7

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ein Antrag von der Linken kommt und dazu ein Zusatzantrag von der CDU, dann scheinen die in der Mitte zu merken, irgendwas muss dran sein an der Sache, wenn von beiden Seiten dasselbe behauptet wird. Ich danke ausdrücklich den Kollegen von der Linken, dass sie diesen Antrag gestellt haben. Herr Hosemann, Sie haben die Sachlage richtig beschrieben. Ich würde es mit etwas weniger Klassenkampfmelodie beschreiben. Aber gut, denn auch die CDU ist selbstverständlich dafür, dass denjenigen in dieser Stadt, die sich nicht immer selber helfen können, geholfen wird. Und so ein Ort ist eben das Bürgerhaus Bornheide.Und den Antrag von Rot-Grün fand ich wirklich bemerkenswert heute. So viel Lob! Wie toll das alles funktioniert dort im Bürgerhaus, im Café Osborne. Und wie großartig und minutiös Sie da hinschauen und immer helfen, wenn es nötig ist. Komischerweise bin ich regelmäßig dort vor Ort und kann immer wieder hören, wie schwer Sie es haben, Ansprechpartner bei der SPD und den Grünen zu bekommen, die mit Ihnen hingehen und anfangen und sagen, so, lass uns das Problem lösen. So auch dieses Mal wieder. Das ist ja monatelang bekannt. Es ist ja nicht so, dass die Bezirksversammlung einstimmig dazu bereits entsprechende Beschlüsse gefasst hat. Und die Höhe dieser Summe, die dort gerade das Defizit ist, ist natürlich nicht das, was der Bezirk mit dem Träger mal eben ausschwitzen kann irgendwo. Nee, da muss hier der Senat ran. Und zwar grundsätzlich müssen die Bürgerhäuser nochmal angeschaut werden. Und deshalb haben wir einen Antrag vorgelegt, der sich grundsätzlich dieses Themas einmal annimmt. Die Bürgerhäuser in dieser Stadt sind sehr unterschiedlich und sie müssen ganz genau einzeln, aber auch in ihrer Gesamtheit, übrigens auch zusammen mit Stadtteilkulturhäusern, einmal in den Blick genommen werden. Und darum würde ich den Senat bitten.

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