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Frank Schmitt

SPD 2:16 min Sitzungen 23/7

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir ist es nicht entgangen, im Ostdorfer Born versucht die Linke, komplexe Sachverhalte auf einfache Forderungen zu reduzieren und sich dabei politisch als alleinige Retterin des Bürgerhaus Bornheide und des Café Ostdorn 53 zu inszenieren. Ja, wir wissen um die Bedeutung dieser Einrichtung für den Ostdorfer Born. Und wir stehen im Austausch mit dem Träger, führen Gespräche vor Ort und kennen auch die Herausforderungen aus erster Hand. Das Bürgerhaus Bornheide, da teilen wir Ihre Auffassung, ist ein zentraler Ort der Begegnung, der Beratung in einem vielfältigen und lebendigen Stadtteil. Das Café Ostdorn 53 ist weit mehr als ein Mittagstisch. Es ist sozialer Treffpunkt, Ort der Teilhabe und auch Baustein für Arbeitsmarktintegration. Deshalb handeln wir nicht mit Symbolpolitik, sondern mit Verantwortung.In der Bürgerschaft haben wir bereits Mittel für die energetische Sanierung, für die Fassadenbegrünung, für Photovoltaikanlagen bereitgestellt. Die Neugestaltung des Außengeländes wurde ebenso ermöglicht. Projekte im Bürgerhaus und im Café Osborne 53 wurden in der Vergangenheit aus dem Quartiersfonds gefördert, ebenso wie ein Integrationsprojekt über den früheren Integrationsfonds. Auch arbeitsmarktpolitische Instrumente haben zur Unterstützung beigetragen. Wir begleiten und unterstützen diesen Prozess und entwickeln gemeinsam mit Bezirk und den Akteuren vor Ort. Und wenn es nun strukturelle Herausforderungen gibt, etwa durch gestiegene Energie- und Personalkosten, dann sagen wir, lasst uns gemeinsam mit dem Bezirk, dem Träger und den zuständigen Stellen eine tragfähige Lösung entwickeln. Auf der Grundlage klarer Zahlen, transparenter Kalkulation und fairer Beiträge aller Beteiligten. Was wir nicht tun werden, wir springen nicht auf populistische Schnellboote auf, die am Kern des Problems vorbeifahren. Was wir aber sehr wohl tun wollen, ist gemeinsam tragfähige Perspektiven schaffen für das Bürgerhaus Bornheide, für das Café Osborne 53 und für die Menschen, die dort zusammenkommen. Vielen Dank.

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