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Michael Weinreich

SPD 5:27 min Sitzungen 23/7

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, am 15.07.2025 wird sich die Wilhelmsburger Versorgung wesentlich verschlechtern. Diese falsche Entscheidung des Bistums kann einen als Anwohner wirklich nur traurig und wütend machen. Ich glaube, ich war sieben Jahre alt, als ich das erste Mal mit einer Gehirnerschütterung im Großland eingeliefert wurde. Seitdem mit schweren Verbrennverletzungen. Nach einem Handballspiel wurde mein Knöchel dort operiert und zusammengeschraubt. Und so war ich immer wieder dort. Und es war für uns Wilhelmsburger sehr, sehr gut, eine Anlaufstelle zu haben, die kompetent und in schnellen Zeiten uns herangenommen hat und verpflegt haben. Und diese Sicherheit wird uns leider genommen. Und deswegen möchte ich einmal darauf ausgehen, wie kam es zu dieser Entwicklung und wer ist wirklich schuld daran. Ich bin 2015 das erste Mal in die Bürgerschaft gewählt worden und bin damals in das Kuratorium des Krankenhauses gewählt worden. Das war automatisch so. Damals waren dort Vertreter der Gemeinde, des Bezirkes und wir waren alle da zusammen, haben uns die Bilanzen angeguckt und über die damalige Situation schon Gedanken gemacht, weil damals es schon große Pensionsrückstellungen nicht zu kompensieren gab. Und das war der Grund, warum das Bistum die Übernahme gemacht hat, das Chorotomium abgeschafft hat und seitdem vollkommen intransparent gehandelt hat und seitdem nicht geschafft hat, ein zukunftsfähiges Konzept zu machen. Wir sind heute in einer Situation, dass... Wir noch mit dem Geschäftsführer, der damals 2016, 17 Ideen hatte für das Krankenhaus. Wir waren damals auf einem sehr guten Weg, den OP.20 Millionen, die heute im Raum stehen, wir waren uns eigentlich einig, dass das kommen soll. Wir waren uns einig, die Pflegeschule dort auf 80 bis 100 Personen zu erweitern. Alles war eigentlich eingetütet. Und dann kommt das Bistum, macht Tabula Rasa 2018, geht in einen Weg, wo wir in der Lenkungsgruppe immer versucht haben, Einfluss zu nehmen. Der Einfluss aber nicht funktioniert hat, der Verkauf dilettantisch an die Wand gefahren wurde und wir heute dort stehen, wo wir leider stehen. Aber mir geht es ganz klar zu sagen, es war in dieser ganzen Zeit immer wieder der Wille des Senates und auch der Politik vor Ort, das Krankenhaus zu erweitern, zu modernisieren. Und wenn heute nämlich im Abendblatt stand, man hat es absichtlich verkommen lassen, ist es genau falsch. Es war immer der Wille da zu modernisieren, solange es das möglich war. Und es war das Bistum, was selber nicht in der Lage war, Ideen zu entwickeln. Das Bistum hat seit 2019 wahrscheinlich einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag in dieses Krankenhaus gepulvert. Und keiner sagt heute Danke dafür. In so eine Situation muss man sich bringen. Und das liegt daran, weil das Geld nicht in die Zukunft investiert wurde. Es wurde keine Konzepte gemacht. Es wurde nicht mit der Gemeinde gesprochen, es wurde nicht mit den Bürgern und nicht mit der Belegschaft gesprochen. Und das ist eine Situation, die einfach unglaublich ist. Und da muss man dann eben ganz klar sagen, wer hat die Schuld und das ist der Betreiber. Und da können Sie behaupten, was Sie wollen. Es ist ganz eindeutig dort, wer das an die Wand gefahren hat.Wir stehen heute an der Situation, dass große Teile der Belegschaft heute immer noch nicht wissen, was teilweise mit ihren Stationen wird, dass sie nicht wissen, wie es weitergeht. Sie wollen den Standort nicht verlassen. Wir haben dort eingespielte Teams und eine sehr gute Belegschaft. Und das ist ein Problem, dass in dieser Unsicherheit auch große Teile natürlich dann weggehen werden. Und das ist nach dem Wiederaufbau dann natürlich umso schwieriger. Und deswegen ist es wichtig, dass der Senat jetzt mit einem klaren Konzept und wir hier in der Bürgerschaft vorangehen und sagen, wir wollen kaufen. Und ich hoffe, das Bistum entscheidet sich jetzt wenigstens einmal am Ende schnell, den Kauf auch zuzustimmen. Weil das ist eine der wichtigen Voraussetzungen natürlich auch, damit wir planen. Aber wir werden so oder so vorangehen und die Stadtteilklinik voranbringen wollen. Wir wollen moderne Programme, die wir haben, das Start-A-Med-Programm erhalten. Und wir wollen auch wieder die Lücke, die die Schließung der zentralen Notaufnahme schafft, durch eine Erweiterung des MVZs natürlich entgegenwirken. Das sind alles klare Ziele, die wir haben. Und es ist wirklich traurig, dass das Bistum nicht bereit war, einen geregelten Übergang hinzumachen, wo wir immer in der Bereitschaft waren, das zu entwickeln und zu tun. So, und dann... Es ist gut, dass die Ärzteschaft sich heute auch dazu zu Wort gemeldet haben. Die Wilhelmsburger Ärzte leisten Hervorragendes. Sie sind bereit, mehr zu arbeiten für weniger Geld häufig, weil es einfachweniger Privatpatienten gibt, weil es einmal Sprachbarrieren gibt. Und davon mein Dank auch an alle Ärzte, die sich in Willensburg engagieren. Es ist ein Problem, dass die Kassenärztliche Vereinigung viele positive Ideen, die wir hatten, ob es Sonderzulassungen zum Beispiel für die Radioallergie von Großsand damals abgelehnt wurde. Wir hätten damit eine Finanzierung von Großsand, einen Beitrag leisten können. Wir hätten dadurch ein Angebot für den Stadtteil schaffen müssen. Und es gab auch andere Diskussionen über Sonderzulassungen in Wilhelmsburg, ob sie psychotrig war, wo auch die Kassenärztliche Vereinigung ein Veto eingelegt hat und das nicht unterstützt hat. Und da müssen wir sagen, es ist jetzt wichtig, dass wir alle Akteure ranholen. Das sagen wir ja in unserer Drucksache. Dass wir mit den Ärzten reden, dass wir mit der Belegschaft reden und ein gutes Konzept entwickeln für die Zukunft. Das ist mir wichtig, dass wir da einmal nochmal geklärt haben, was wir haben. Und ich glaube, dass es klar ist, dass dieses Konzept, das wir haben, wirtschaftlich sinnvoll ist. Das hat ja auch Frau Schotzhauer gesagt, dass es tragfähig sein wird aufgrund des Rahmens des Gesetzgebungsverfahrens. Danke. Vielen Dank.

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