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Prof. Dr. Götz Wiese

CDU 3:11 min Sitzungen 23/7

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, was die Linken überhaupt nicht verstanden haben, ist das Konzept der Abschreckung. Die Bundeswehr, die NATO, die Verteidigung, die wir hier organisieren in Deutschland und im westlichen Bündnis, ist auf Abschreckung davor gerichtet, dass uns nicht das passiert, was in der Ukraine leider auf so fürchterliche Weise eingetreten ist. Diese Abschreckung sicherzustellen, das ist die Aufgabe der Bundeswehr und des gesamten Landes, meine Damen und Herren. Dabei hat mich heute in der Debatte das sehr beeindruckt, was die Kollegin Urbanski angesprochen hat. Soldaten, das sind nicht die anderen. Das ist ein Teil, die Soldatinnen und Soldaten sind ein Teil unserer Gesellschaft. Ich selber als Reservist fühle mich als Teil dieser Gesellschaft. In ganz vielen verschiedenen Dimensionen sind auch die Wehrpflichtigen von damals Teil unserer Gesellschaft geworden. Wir als CDU sprechen uns für die Wiedereinführung oder Reaktivierung der Wehrpflicht aus im Rahmen eines Konzeptes, das es zu gestalten gilt, weil wir wissen, dass auch andere Bereiche in unserer Gesellschaft der Unterstützung bedürfen und dass wir damals neben dem Wehrdienst natürlich auch den Zivildienst hatten und dass wir gucken müssen, wie wir das in Zukunft organisieren. Soldaten, das sind nicht die anderen.Und lieber Herr Quotz, ich habe bei Ihnen durchgehört, ja, Soldaten, das sind Beschäftigte. Und wir haben einen Tag der Beschäftigten. Aber der Veteranentag am vergangenen Sonntag, das war nicht der Tag der Stadtreinigung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es war der Veteranentag, mit denen wir... Mit denen wir als Gesellschaft den Dank aussprechen, den Soldatinnen und Soldaten, dass sie unsere Gemeinschaft, unser Land verteidigen, dass sie dazu bereit sind. Und ich will das noch einmal auf die Dimension der Wehrpflicht ausdehnen. Ich persönlich kann das aus den 80er Jahren sagen, wo die Wehrpflicht normal war und wo wir die gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen auch ausgetragen haben. Sagen wir mal, in Bonn im Hofgarten die Demonstrationen von 1983 ausgetragen haben. Und wir haben uns damals ja auch in der politischen Mitte darüber auseinandersetzen müssen. Und Sie wissen, dass Gott sei Dank der NATO-Doppelbeschluss, den Helmut Schmidt mit bewerkstelligt hat, am Ende des Tages von der Regierung Kohl damals innerhalb der NATO umgesetzt worden ist. Wir haben mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht die Chance, die Soldatinnen und Soldaten, die Teil unserer Gesellschaft sind, dahin nicht nur emotional zurückzuholen, sondern in der Gesellschaft die Diskussion mit den Familienmitgliedern, mit den Arbeitnehmern.als Kollegen zu führen, weil jede und jeder ihren Teil in der Gesellschaft leistet, auch im Rahmen eines solchen Dienstes. Dafür spreche ich mich aus. Vielen Dank.

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