Baris Önes

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Damen und Herren, ich war am Sonntag auch beim Beförderungsappell, weil eine Freundin von mir befördert wurde. Und als Mensch mit sichtbarem Migrationshintergrund und als Päminist habe ich mich sehr gefreut, dass unter den Soldatinnen so viele Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte waren. Das zeigt, die Gesellschaft bildet sich auch in der Bundeswehr ab. Und wir haben ja aus der Geschichte gelernt, deswegen soll die Bundeswehr kein Staat im Staat sein. Deswegen ist die Bundeswehr eine Armee mitten in der Gesellschaft. Und deswegen ist es wichtig gewesen, dass der Beförderungsappell auf dem Rathausmarkt stattgefunden hat, bewusst an einem öffentlichen Ort. Und was geloben denn und schwören denn die Soldatinnen und Soldaten? Sie schwören, dass sie die Bundesrepublik Deutschland mit ihren Werten verteidigen werden, notfalls mit ihrem Leben. Und dafür gilt Ihnen unser Dank.Und natürlich wollen wir alle keinen Krieg. Ich heiße Barisch, das steht für Frieden auf Türkisch. Und wir leben hier in Europa. Es ist ein Privileg in Frieden und Freiheit. Wir haben zwei schreckliche Weltkriege erlebt. Und wir hatten sehr lange Frieden. Bis 2022. Und das zeigt uns, wir sind in einer anderen Realität. Europa, also der Westen, befindet sich seit 2022 in einem schwierigen Verhältnis zu Russland. Es gibt einen hybriden Krieg gegenüber den Westen, gegenüber Deutschland. Das macht sich in verschiedenen Bereichen merkbar. Beispielsweise gibt es Sabotageakte, beispielsweise gibt es Desinformationskampagnen und den Versuch, auch Wahlen hier zu beeinflussen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Und es ist eben nicht kriegslüsternd, sondern verantwortungsvoll für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes zu sorgen. Nicht.Nicht, weil wir den Krieg wollen, sondern weil wir den Frieden bewahren wollen. Ich habe auch ein Problem damit, dass immer die Verteidigungsfähigkeit gegenüber der Sozialpolitik als ein Entweder-oder dargestellt wird. Hier ist es wichtig zu sagen, es ist ein Sowohl-als-auch. Soziale Sicherheit und äußere Sicherheit gehören zusammen. Sie sind zwei Seiten derselben Medaille.Und beides ist nun mal auch eine Grundlage für ein freies und solidarisches Gemeinwesen. Und natürlich danken wir allen Menschen, die sich tagtäglich für unsere Gesellschaft einsetzen. Das sind nicht nur Veteranen, das sind viele andere Menschen, das sind Lehrkräfte, das sind Pädagoginnen, das sind Ärzte. Allen gilt natürlich unser Dank. Und Herr Stob, Sie haben ja vorhin Willy Brandt angesprochen. Willy Brandt hat natürlich eine neue Ostpolitik damals eingeführt, aber gleichzeitig sind die Verteidigungsausgaben damals gestiegen von 3,2 Prozent. Auf 3,5 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Und es gab damals auch Wirtschaftssanktionen gegen die Sowjetunion. Und alles war auch immer mit den Partnern abgesprochen, mit der NATO. Das müssen Sie auch zur Kenntnis nehmen.