David Stoop

Also ich möchte an dieser Stelle dann doch nochmal mit zwei Märchen aufräumen, die hier verbreitet wurden. Das erste Märchen ist, dass die Linke sich angeblich nicht um die Soldaten und Soldatinnen kümmere und deren Interessen. Das tun wir sehr wohl. Das tun wir sehr wohl. Wir sind darum auch für eine vernünftige und auskömmliche Versorgung unserer Soldatinnen und Soldaten. Und wir sind auch für eine psychologische Nachbetreuung nach Kriegseinsätzen etc. Selbstverständlich sind wir dafür. Das ist aber eine Fragestellung, die mit dem Veteranentag gar nicht in Verbindung steht.Zweitens werfen Sie uns vor einen blinden Pazifismus. Auch das stimmt keineswegs, sondern wir plädieren für eine strikte Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. Selbstverständlich müssen wir verteidigungsfähig, aber der Schwerpunkt eben auf Verteidigungsfähigkeit und nicht auf Kriegsfähigkeit im Allgemeinen gelegt. Als einziger Redner in dieser Debatte habe ich allerdings auch Zahlen dazu präsentiert, wie hoch der deutsche Rüstungsetat, wie hoch die europäischen Rüstungsetats im Vergleich zum russischen überhaupt sind. Sie sind die Realitätsverweigerer und Verweigererinnen, die diese Zahlen überhaupt nicht einmal zur Kenntnis nehmen und damit überhaupt nicht die Frage zulassen, wie viel Aufrüstung brauchen wir eigentlich. Und wenn die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr in Gefahr ist, dann ist sie das vielleicht durch Misswirtschaft und Korruption in der Beschaffung. Sie ist es durch die gigantischen Kriegsgewinne, die momentan die Rüstungskonzerne erzielen. Und sie ist es vor allem durch eine Orientierung auf Auslandseinsätze in Afghanistan und anderswo anstatt auf Landesverteidigung. Das sind Fehlentwicklungen in diesem Lande. In der Verteidigungsfähigkeit, die Sie zu verantworten haben, machen Sie uns nicht das zum Vorwurf. Und das Grundproblem der maßlosen Aufrüstungspolitik, die von allen an...anderen Parteien hier betrieben wird, ist doch, dass sie das gerade nicht verbinden mit Angeboten zu Rüstungskontrolle und globaler Abrüstung. Das machen sie nicht. Sie verbinden nicht eine Stärke in der Verteidigung mit Verhandlungen und kontrollierter Abrüstung. Das wäre die Alternative übrigens in einer durchaus auch sozialdemokratischen Tradition mit Willy Brandt. Das Problem mit der Hamburger SPD ist aber, dass sie nicht auf Willy Brandt gekommen sind, sondern auf den Hund.