Marco Schulz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, die heutige Debatte bzw. Das Thema, angemeldet von den Linken, ist in mehrfacher Hinsicht ein Trauerspiel. Ich bin froh, dass das von der Mehrheit des Hauses hier auch so erkannt wird und geteilt wird. Nicht nur, weil sie einmal mehr die uns bekannte tiefe Abneigung der Linken gegenüber unserer Bundeswehr, unseren demokratischen Streitkräften offenbart, sondern auch, weil sie dafür ausgerechnet den jungen und überfälligen Veteranentag dazu missbraucht, jeden Tag, an dem wir all jenen danken, die diesem Land unter Einsatz ihres Lebens und auch viel zu häufig unter Opfer ihres Lebens gedient haben.Bereits der Titel zeigt, hier sprechen Blinde über Farben. Es wurde vorhin schon reingerufen. Sie reden von einem Bundeswehrgelöbnis am Veteranentag. Das Problem ist nur, ich war da, ein Gelöbnis fand überhaupt nicht statt. Die militärisch Ahnungslosen bei den Linken, also anscheinend alle, haben dieses Thema offenbar angemeldet. Was tatsächlich stand, war, fand, war die feierliche Beförderung von Soldaten mit einer mindestens dreijährigen Dienstzeit zum Leutnant. Ein bedeutender Schritt auf dem Weg zur militärischen Führungskraft, aber eben kein Rekrutengelöbnis. Ein Unterschied wie Tag und Nacht. Ich habe nicht die Redezeit, um Ihnen das jetzt im Detail zu erklären. Mein Vorschlag wäre einfach, holen Sie mal Ihre längst überfällige Wehrdienstzeit. Dort wird man Ihnen das schon sehr praxisnah erläutern.Falls Sie die Zeit nicht dazu haben, beim nächsten Mal einfach nicht in den Seitenstraßen mit Trillerpfeifen verstecken und protestieren, jedenfalls so lange, wie der Regen eingesetzt hatte. Danach war es komischerweise sehr ruhig. Die Soldaten standen noch. Das hätte, glaube ich, auch nicht geschadet. Nicht nur verkennen Sie also den Anlass, Ihre Schlussfolgerungen werden dann logischerweise noch absurder. Ihre aktuelle Stunde trägt ja den Titel Abrüstung und Frieden statt Aufrüstung und Militarismus. Da muss man nur sagen, was für eine weltfremde, naive und damit auch brandgefährliche Forderung. Natürlich wollen wir alle Frieden. Und wissen Sie was, allem voran, die Soldaten sind die größten Befürworter des Friedens, weil diesen vor allem primär das Leben auf dem Spiel steht. Aber wer Frieden will, muss in der Lage sein, diesen auch zu verteidigen. Banale Wahrheit wurde seit der Wiedervereinigung systematisch verdrängt. Der traurige Tiefpunkt war wohl 2011 in der Aussetzung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr wird heute daher auch nicht aufgerüstet. Sie wird notdürftig wieder funktionsfähig gemacht nach Jahren der politisch gewollten Verwahrlosung. Das ist kein Militarismus, das ist das Minimum an Verantwortung.Ja, wir als AfD blicken auf die neue Militärfreundlichkeit von SPD, Grünen und Union mit einem lachenden und mit einem weinenden Auge. Lachend, weil sie die Realität endlich einholt und sie diese erkennen müssen. Weinend, weil wir befürchten, dass dieses Interesse genauso schnell wieder verschwindet, wie es gekommen ist. Denn das haben die heutigen Redebeiträge auch insgesamt gut gezeigt. Es gibt ja den alten Spruch in verschiedensten Varianten, der Soldat wird gebraucht, wenn die Trommeln schlagen und vergessen, wenn der Frieden kommt. Das heißt, das aktuelle Interesse dieser Regierung an der Bundeswehr begann ja erst mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und wird vermutlich ebenso schnell wieder verfliegen, sobald dort hoffentlich schnell Frieden einkehrt. Wir als AfD allerdings brauchten nicht erst einen Krieg, um die Bedeutung der Streitkräfte zu erkennen, sondern fordern seit unserem Bestehen dauerhaft die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Verbind sich und nicht dieser weichgespülte Vorschlag, der derzeit von der Regierung debattiert wird, mit einem freiwilligen Modell, das ebenso illusorär wie auch... Aufrüstungsängste der Linken untergräbt. Wer die nationale Sicherheit auf Freiwilligkeit begründen will, soll das mal bitte vorerst mit der Lohnsteuer verhandeln.versuchen, dann werden sie schon von dieser Utopie geheilt. Insofern bedanke ich mich für die Anmeldung dieser aktuellen Stunde. Da gibt es viel zu sagen. Leider lässt das meine Redezeit nicht mehr zu. Daher sehen wir uns sicherlich noch einmal erneut am Pult.