Dennis Thering
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich gleich zu Beginn sagen, anders als die Linke sind wir als CDU stolz auf unsere Bundeswehr. Wir sind stolz auf unsere Soldatinnen und Soldaten, wir sind stolz auf unsere Reservisten und wir sind stolz auf unsere Veteranen. Und es ist gut, dass sie unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen. Dafür große Anerkennung und großen Respekt.Und mit dem Veterantag setzt unser Land genau das richtige Zeichen der Anerkennung und des Respekts für unsere Truppe. Dafür war der feierliche militärische Appell mit Verteidigungsminister Boris Pistorius auf dem Rathausmarkt genau der angemessene Rahmen. Und Ihr linker Protest hingegen ist unangemessen gewesen. Er ist gestrig gewesen und er war einfach nur peinlich, meine Damen und Herren.Dieser Veterantag ist jedoch mehr als eine Geste des Respekts. Er ist eine Mahnung an die Verantwortung, die unser Land und unsere Streitkräfte in diesen unsicheren Zeiten tragen. Spätestens der russische Angriffskrieg auf die Ukraine im Jahr 2022 hat uns vor Augen geführt, dass Freiheit und Frieden in Europa und der Welt aktiv, und zwar jeden Tag, verteidigt werden müssen. Und wenn wir uns anschauen, was in der Ukraine passiert ist, Städte wurden und werden zerstört, Millionen Menschen getötet, verletzt, vertrieben, das Leid ist unermesslich. Doch während Europa sich dieser Realität stellt, verweigert sich eine Partei konsequent, die linke Ideologie statt Verantwortung, eine brandgefährliche Haltung, meine Damen und Herren.Die Linke fordert Abrüstung, als lebten wir in einer Welt ohne Bedrohung. Meine Damen und Herren, wenn Israel nicht so wehrhaft wäre, würde es Israel schon lange nicht mehr geben. Das ist die bittere Wahrheit. Die Linke aber lehnt jegliche Aufrüstung ab, sie lehnt jegliche Stärkung unserer Bundeswehr ab. Sie gefährden damit aktiv die Sicherheit unseres Landes, die Sicherheit der Menschen in Deutschland, die Sicherheit der Menschen hier bei uns in Hamburg. Und sie laden Wladimir Putin dazu ein, sich zu nehmen, was er sonst noch von Europa gerne hätte. Und das einzig Gute daran ist, meine Damen und Herren, es ist gut, dass Sie als Linke Partei in unserem Land niemals Regierungsverantwortung tragen werden.Wir brauchen keine Scheinlösung und keine Pazifismusparolen, die die Realität ignorieren. Frieden entsteht nicht durch Wunschdenken, sondern durch Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit. Um eine einsatzfähige Bundeswehr sicherzustellen, haben CDU, CSU und SPD richtigerweise beschlossen, die Verteidigungsausgaben außerhalb der Schuldenbremse zu finanzieren. Wir werden die Ausrüstung modernisieren, die Personalstruktur stärken und die industrielle Produktion ausbauen. Das ist genau die richtige Antwort auf die Herausforderung unserer Zeit, meine Damen und Herren.Und wer Frieden bewahren will, muss bereit sein, ihn auch aktiv zu verteidigen. Und das ist kein Zeichen von Militarismus oder so. Es ist die Grundlage für Sicherheit und Stabilität. Deutschland darf niemals wehrlos sein, meine Damen und Herren. Und wenn unsere Verbündeten in der NATO und darüber hinaus ausdrücklich wünschen, dass die Bundeswehr stärker wird, dass wir einen größeren Beitrag leisten zur Verteidigung unserer Werte von Freiheit und Menschenrechten, dann erwächst ja gerade auch aus der Geschichte die Verantwortung, genau das zu tun. Unsere europäischen und unsere NATO-Partner müssen sich auf Deutschland verlassen können. Und meine Damen und Herren, sie können sich auf Deutschland verlassen und das ist auch gut so.Der Veterantag hat gezeigt, unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen Anerkennung, sie verdienen Respekt, sie verdienen eine Politik, die ihnen die besten Bedingungen für ihren Dienst ermöglicht. Und genau das werden wir tun. Und Sie sind alle herzlich eingeladen, das mit uns zu machen. Unsere Bundeswehr, unsere Soldatinnen und Soldaten haben genau das verdient. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
